Steuererleichterungen für Firmen in Randregionen für Bund tragbar

Ist eine Firma auf der Suche nach einem Produktionsstandort, haben Randregionen nicht immer die besten Karten. Um dem Stellenschwund in Grenz- und Bergregionen sowie in ländlichen Gebieten entgegenzuwirken, erlässt der Bund mit seiner Regionalpolitik gewissen Firmen einen Teil der direkten Bundessteuer. Zwischen 2007 und 2016 waren es 12 Milliarden Franken, die dem Bund so flöten gingen.

Dies zeigt ein am Montag veröffentlichter Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Sie hat untersucht, wie wirksam und wie nachhaltig die Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik sind. Fazit: Die Kosten seien für den Bund vertretbar, doch sei es wahrscheinlich, dass das Instrument auch dann eingesetzt werde, wenn es gar nicht nötig wäre.

Neue Arbeitsplätze bringen mehr als sie kosten

Konkret geht die EFK davon aus, dass rund zwei Drittel der Vorhaben – etwa Neuansiedlungen – vermutlich ohne Erleichterung am selben Ort durchgeführt worden wären. So ist unklar, wie viele Arbeitsplätze tatsächlich durch das Instrument der Steuererleichterung geschaffen beziehungsweise erhalten wurden.

Nach Ansicht der EFK geht die Rechnung für den Bund trotzdem auf. Die jährliche Wertschöpfung eines Arbeitsplatzes liegt bei 143'000 Franken. Den Preis pro Arbeitsplatz, den der Bund durch seine Steuererleichterungen zahlt, liegt laut der EFK weit unter diesem Wert.

Zudem wurde 2016 eine Obergrenze eingeführt. Pro neuem Arbeitsplatz darf sich die Steuererleichterung seither noch auf maximal 95'000 Franken belaufen. Dies verhindere «Extremfälle», wie es sie zwischen 2007 und 2015 gegeben hat. Damals kamen zwei Drittel des Steuerausfalls gerade mal drei Firmen zu Gute, welche sich zur Schaffung von weniger als 400 Arbeitsplätzen verpflichtet hatten, wie es im Bericht heisst.

(gb.)