Streit um Schulpflege eskaliert: Drei Gemeinderäte aus Horgen treten zurück

In der Gemeinde herrschte seit Monaten ein Streit zwischen dem Gemeinderat und der Schulpflege auf der einen und der Horgener Schulpräsidentin auf der anderen Seite. Die seit Monaten dauernde Ausnahmesituation sei eine grosse Belastung für die Behördenmitglieder und gehe an die Substanz, schreibt der Gemeinderat am Donnerstag in einer Mitteilung. Drei Mitglieder des Gemeinderats wollen deshalb zurücktreten, darunter Gemeindepräsident Theo Leuthold (SVP).

Er bedauere den Entscheid, so Leuthold am Donnerstag gegenüber der «NZZ», könne die Verantwortung aber nicht länger übernehmen. Der Streit um die Schulpflege geht nun in die nächste Runde. Ein Urteil des Horgener Bezirksrats, welcher die Lage hätte klären sollen, kam beim Gemeinderat nicht gut an. Die Aufsichtsbehörde verordnete ein Gruppen-Coaching für alle Beteiligten, was gemäss dem Gemeinderat dem Ernst der Lage in keiner Weise Rechnung trage. Solche Massnahmen habe man bereits vor einem Jahr ohne Erfolg ausprobiert, schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung vom Donnerstag. Der Rat will den Entscheid nun an den Zürcher Regierungsrat weiterziehen.

«Die Zusammenarbeit innerhalb der Schulpflege ist seit längerem stark belastet», schrieb der Gemeinderat in einer Mitteilung von Anfang März. Das Vertrauen zwischen der Schulpräsidentin und den Mitgliedern der Schulpflege sei zerrüttet. Diese würden ihrer Präsidentin unter anderem Amtspflichtverletzungen, mangelhaftes Führungsverhalten und Intransparenz vorwerfen.

Auch der Gemeinderat erhob in seinem Schreiben Vorwürfe: «Die ungenügende Führungskompetenz der Schulpräsidentin, ihre Passivität im Amt sowie das fehlende Vertrauen verkomplizieren die Entscheidungsfindung, erschweren oder blockieren die Umsetzung von Projekten.» 

(agl)