Bundesratswahl

SVP-Findungskommission empfiehlt lediglich ein Zweier-Ticket

11. November 2022, 14:11 Uhr
Die SVP-Findungskommission empfiehlt der Bundeshausfraktion ein Zweier-Ticket für die Wahl der Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer. Namen nennt sie nicht. Die Frau und die vier Männer verfügten alle über einen «eindrücklichen Leistungsausweis».

Quelle: Bundeshaus-Redaktion

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Sie seien alle wählbar, teilte die Kommission am Freitagnachmittag mit. Auch die SVP-Werte erfüllen die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger, die Berner Nationalräte Albert Rösti und Werner Salzmann, alt Nationalrat Hans-Ueli Vogt (ZH) sowie der Zuger Regierungsrat Heinz Tännler.

Alle Kandidierenden auf Parteilinie

So träten alle für Neutralität und Selbstbestimmung ein und würden einen schleichenden EU-Beitritt ablehnen. Sie forderten die in der Verfassung verankerte Beschränkung der Einwanderung und wollten dem «Asylmissbrauch» einen Riegel schieben, schrieb die Findungskommission. Auch das Bekenntnis zu einer bezahlbaren inländischen Energieversorgung liegt demnach vor.

Die Findungskommission führte mit der Kandidatin und den vier Kandidaten in den vergangenen Wochen Anhörungen durch und prüfte sie. Neben der Treue zur Parteidoktrin attestierte sie allen fünf auch die notwendige Führungserfahrung.

Auswahl steht im Vordergrund

Für die Kommission steht den Angaben zufolge im Vordergrund, dass die Vereinigte Bundesversammlung bei der Wahl der Nachfolgerin oder des Nachfolgers des abtretenden Finanzministers Ueli Maurer eine Auswahl hat.

Der Fraktionsvorstand soll auf Antrag der Findungskommission hin bei der Fraktion die Vorlage eines Zweier-Tickets beantragen. Gleichzeitig überlässt die Kommission die Auswahl der zu Nominierenden der Fraktion. Die Findungskommission stand unter Leitung des ehemaligen Baselbieter Nationalrats Caspar Baader.

Der definitive Nominationsentscheid der SVP soll an der Fraktionssitzung vom 18. November fallen. Am 7. Dezember findet die Bundesratswahl statt.

Absagen mehrerer Hoffnungsträgerinnen und Hoffnungsträger

Eine ganze Reihe von SVP-Hoffnungsträgerinnen und -trägern hatte sich schon im Vorfeld aus dem Rennen genommen, darunter mehrere aus dem Kanton Zürich: nach Regierungsrätin Natalie Rickli auch die Nationalräte Gregor Rutz und Thomas Matter. Und auch die St. Galler Nationalrätin Esther Friedli verzichtet - sie will lieber Ständerätin werden.

Der SVP-Fraktionschef im Nationalrat, Thomas Aeschi, hatte ebenso abgesagt wie schon frühzeitig die SVP-Vizepräsidentin und Bündner Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher, Tochter von alt Bundesrat Christoph Blocher.

(sda/osc)

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 11. November 2022 13:48
aktualisiert: 11. November 2022 14:11