Swisscom muss sich nach Pannenserie vor Parlament erklären

(wap) «Wir werden Druck machen», sagte Jon Pult, Vizepräsident der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Nationalrats, am Mittwoch auf Radio. Dies nachdem es bei der Swisscom am Dienstag zum vierten Mal in diesem Jahr zu grösseren Störungen gekommen war. Notrufnummern waren entgegen ersten Meldungen diesmal jedoch angeblich nicht betroffen, wie Swisscom später korrigierte.

Bis Ende Juni müsse klar sein, ob diese Pannen allenfalls auf strukturelle und betriebliche Probleme im Unternehmen zurückzuführen seien und damit zusammenhängen, forderte Jon Pult. Ob die Swisscom ihrer Leistungsvereinbarung noch nachkomme, sei «formal schwierig zu beurteilen», so der Bündner SP-Nationalrat. Auf jeden Fall habe das mehrheitlich in Staatsbesitz stehende Unternehmen in der Bevölkerung viel Vertrauen verspielt. Die Zuverlässigkeit der Infrastruktur sei bislang eine der grossen Stärken der Schweiz gewesen.

Gespräche mit Bundesrätin

Die Nationalratskommission hat die Swisscom-Führung bereits nach den letzten drei Pannen zu einer Anhörung ins Bundeshaus bestellt. Diese findet Ende Juni statt. Den Swisscom-Verantwortlichen dürfte ein rauer Wind entgegenblasen. «Ich lasse mich nicht mehr mit der Aussage abspeisen, dass das halt passieren kann», erklärte Nationalrätin Sandra Sollberger (SVP/BL), ebenfalls KVF-Mitglied, bereits am Dienstag gegenüber «Blick». «Nun müssen Antworten her», so Sollberger.

Nach den ersten Pannen, bei welchen Anfang Jahr auch Notrufnummern von den Ausfällen betroffen waren, musste Swisscom-CEO Urs Schaeppi auch bei der zuständigen Bundesrätin Simonetta Sommaruga antraben. Im Anschluss an das Gespräch erklärte die Uvek-Vorsteherin, dass der Bund erwarte, dass die Notrufnummern immer einsatzbereit seien.