Übernahme der Gesundheitskosten: Ständerat will abwarten

(agl) Der Bundesrat soll sich mit den Kantonen und Tarifpartnern so schnell wie möglich darüber einigen, wer die Gesundheitskosten in der Coronapandemie übernimmt. Das forderte eine Motion aus dem Nationalrat. Anders sah dies am Montag jedoch der Ständerat, der den Vorstoss stillschweigend ablehnte.

Es sei es noch zu früh, diese Frage abschliessend zu regeln, erläuterte Erich Ettlin (CVP/OW) im Namen der Kommission. Der Bundesrat sei daran, die Auswirkungen der Gesundheitskosten auf die verschiedenen Kostenträger zu klären. Diese Analyse wird allfälligen Handlungsbedarf aufzeigen.

Damit schliesst sich der Ständerat der Argumentation des Bundesrates an. Wie Gesundheitsminister Alain Berset am Montag ausführte, befindet sich der Bundesrat zurzeit im Dialog mit den Kantonen, den Leistungserbringern und den Versicherern. Es gebe in einigen Bereichen grosse Meinungsverschiedenheiten, so Berset weiter. In der aktuellen Situation sei es jedoch noch relativ schwierig, Berechnungen anzustellen und die Kosten aufzuteilen.