US-Präsident Biden trifft Bundesräte zu Gesprächen in Genf

Teil der Schweizer Delegation waren neben den beiden Bundesräten Parmelin und Cassis auch die Staatssekretärinnen Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch (Staatssekretariat für Wirtschaft) und Livia Leu (Aussendepartement). Auf amerikanischer Seite war auch Aussenminister Antony Blinken dabei.

Im Fokus der Gespräche stehen dürfte die Wirtschaft. Zudem will die Schweiz die enge Zusammenarbeit in Bildung und Forschung weiter pflegen. Zur Sprachen kommen soll auch die Rolle der Schweiz bei der Vertretung amerikanischer Interessen etwa im Iran. Daneben stand die Frage nach einem Freihandelsabkommen im Raum.

Ende April verärgerte Biden die Schweiz mit einer Aussage in seiner ersten Ansprache als US-Präsident vor dem Kongress: Er nannte die Schweiz im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung und bezeichnete sie als Steueroase. Die Schweiz widersprach daraufhin und erklärte, sie halte sich an alle internationalen Verpflichtungen.

Thema am Rande könnte der geplante Kampfjetkauf der Schweizer Armee sein. Denn mit dem F-35 und dem F/A-18 E/F stehen auch zwei amerikanische Flieger zur Auswahl. Der Typen-Entscheid des Bundesrats steht unmittelbar bevor. Und mit Raytheon Partriot haben die USA auch für ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem offeriert.

Das Gespräch dürfte weniger eine Stunde dauern. Geplant ist, dass die beiden Bundesräte danach vor die Medien treten werden.

Der 46. US-Präsident ist seit vergangener Woche auf Europatour. Beim G7- und Nato-Gipfel sowie bei einem Treffen mit den EU-Spitzen wollte er die von Trump strapazierten Beziehungen mit den Verbündeten kitten und sich Unterstützung in der strategischen Rivalität mit China und Russland holen. Am Mittwoch trifft Biden dann den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf.