Corona

Wegen Quarantäne: Erstes Mitglied des Nationalrates stimmt von zu Hause ab

14. Dezember 2020, 16:10 Uhr
Sophie Michaud Gigon (Grüne/VD) wird ihre Stimme zu Hause abgeben. (Archivbild)
© Keystone
Letzte Woche hatte das Parlament beschlossen, dass Nationalrätinnen und Nationalräte in Quarantäne oder Isolation auch virtuell abstimmen können. Nun kommt das Gesetz erstmals zum Zug.

Mitglieder des Nationalrates, die wegen einer Coronainfektion nicht am Ratsbetrieb in Bern teilnehmen können, dürfen ihre Stimme von zu Hause aus abgeben. Das hatten National- und Ständerat letzte Woche beschlossen. In der dritten Sessionswoche ist nun bereits der erste Fall eingetreten. Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP/BE) gab am Montag bekannt, dass sich Sophie Michaud Gigon (Grüne/VD) auf ärztliche Anordnung in Quarantäne befinde. Sie werde die erste Parlamentarierin sein, die vom neuen Recht Gebrauch mache, sagte Aebi weiter.

Für die kleine Kammer ändert sich nichts. Ständerätinnen und Ständeräte werden auf alle Fälle nur physisch abstimmen dürfen. Die vorberatende Kommission hatte das Anliegen knapp abgelehnt. Der Nationalrat will mit der Regelung verhindern, dass die Session wie im Frühling abgebrochen werden muss.

(rwa) 

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 14. Dezember 2020 16:08
aktualisiert: 14. Dezember 2020 16:10