Zuviel Subventionen abkassiert: Finanzkontrolle schaut BLS auf die Finger

(wap) Die BLS müsse die Transparenz verbessern und die Zuverlässigkeit der Spartenrechnungen gewährleisten, schreibt die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Sie hatte die Bilanzen der BLS genauer unter die Lupe genommen, nachdem im Februar bekanntgeworden war, dass das Unternehmen Einnahmen aus Verkäufen von Halbtax-Abos im Verkehrsverbund «Libero» nicht korrekt verrechnet und deshalb 43,6 Millionen Franken Subventionen zu Unrecht bezogen hatte.

Noch während der Prüfung sei die EFK über eine weitere Unregelmässigkeit informiert worden, so der Bericht: Auch bei der BLS-Tochter Busland AG wurden die Halbtax-Entschädigungen nicht eingeplant. So erhielt auch die Busland AG von 2012 bis 2019 zu hohe Abgeltungen. Dabei gehe es um knapp eine Million Franken, so der Bericht der EFK. Sie erteilt dem Rechnungswesen der BLS einen Rüffel: Transparenz und Nachvollziehbarkeit seien« teilweise stark eingeschränkt». Wo es Zweifel gebe, welche Leistungen das Unternehmen bei den Subventionen anrechnen dürfe, müsse es diese künftig selbst «proaktiv und abschliessend ausräumen.»

Kritisiert werden von der EFK insbesondere Gewinnzuschläge bei Leistungen, die die Unternehmen der BLS-Gruppe untereinander verrechnen. Diese seien «subventionsrechtlich umstritten», steht im EFK-Bericht. So werden etwa für Räume, die ein BLS-Unternehmen bei einer anderen Tochterfirma mietet, Marktmieten verrechnet. So komme es bei den Gemeinkosten immer wieder zu hohe Abweichungen von der ursprünglichen Kostenplanung. Dies führe dazu, dass die abgeltungsberechtigten Sparten tiefere Ergebnisse aufwiesen und weniger Geld in die Reserve fliesse. «Die EFK erkennt darin eine ungerechtfertigte Liquiditätsentnahme», heisst es im Bericht.