Trump erwägt Rückkehr zu Pazifik-Abkommen

Dies sagte am Donnerstag seine Sprecherin Lindsay Walters in Washington. Sie machte aber deutlich, dass eine Neuverhandlung über TPP die Voraussetzung sei. Geprüft werden solle, ob es möglich sei, «ein besseres Abkommen» mit den anderen Pazifikanrainerstaaten auszuhandeln. Der Präsident habe immer betont, er sei offen für einen substanziell verbesserten Vertrag.

Sollte Trump tatsächlich zu dem Freihandelsabkommen für den pazifischen Raum zurückkehren, wäre dies eine 180-Grad-Wende. Er hatte das Abkommen mit elf anderen Staaten als eine seiner ersten Amtshandlungen nach seinem Antritt im Januar 2017 aufgekündigt. Die Vereinbarung war unter seinem Vorgänger Barack Obama in jahrelangen Verhandlungen erzielt worden. Eines ihrer Hauptziele war es, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern.

Bei einem Treffen Trumps mit Parlamentariern und Gouverneuren am Donnerstag im Weissen Haus hoben Teilnehmer der Zeitung «Washington Post» zufolge hervor, dass ein Wiederbeitritt zum TPP den USA in ihrem aktuellen Handelsstreit mit China helfen könnte.

TPP war 2016 von den zwölf Staaten unterzeichnet worden. Es sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Zum Zeitpunkt von Trumps Amtsantritt war das Abkommen aber noch nicht in Kraft. Die elf verbliebenen Mitglieder verhandelten neu über das Abkommen und unterzeichneten dann Anfang März in der chilenischen Hauptstadt Santiago eine reduzierte Variante mit dem Namen CPTPP.

Die Mitgliedsländer Australien, Kanada, Chile, Japan, Mexiko, Neuseeland, Malaysia, Peru, Singapur, Vietnam und Brunei wollen damit einen gemeinsamen Markt mit 500 Millionen Einwohnern schaffen.