10'000 Tote bei Kriegsverbrechen gegen Rohingya

Die Gewaltexzesse der Armee Myanmars sprengten die schlimmsten Vorstellungen, heisst es in dem Bericht, den Fachleute am Dienstag im Uno-Menschenrechtsrat in Genf präsentierten. Sie bekräftigten ihre Überzeugung, dass die Militärführung Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat.

«Was wir gefunden haben, sind nicht nur schwerste Menschenrechtsverletzungen sondern auch die schlimmsten Verbrechen nach internationalem Recht», sagte der Chef der Kommission, Marzuki Darusman. «Im Zentrum jedes Zwischenfalls und jeder Menschenrechtsverletzung, die wir untersucht haben, stand die extreme Brutalität des myanmarischen Militärs.»

Das Vorgehen der Armee wird in dem 444 Seiten umfassenden Report als «grob unverhältnismässig» verurteilt. Bei dem Militäreinsatz seien rund 10'000 Menschen getötet worden, wobei dies eine «vorsichtige» Schätzung sei. Die Ermittler warfen den Sicherheitskräften einen «beabsichtigten Völkermord» vor.

In dem Bericht, der sich auf die Auswertung von Satellitenbildern sowie Aussagen von mehr als 850 Zeugen und Opfern stützt, werden Massaker der Armee in Dörfern der Rohingya geschildert. «Männer wurden systematisch getötet. Kinder wurden erschossen und in einen Fluss oder ins Feuer geworfen», sagte Darusman.

Frauen und Mädchen seien regelmässig Opfer von Gruppenvergewaltigungen geworden und dabei auch noch gefoltert worden. Das Ausmass der sexuellen Gewalt lasse keinen Zweifel daran, dass die Armee Vergewaltigungen als «Kriegstaktik» eingesetzt habe.

Die Minderheit der Rohingya in dem überwiegend buddhistischen Myanmar wird seit Jahrzehnten unterdrückt. Myanmar betrachtet sie als illegale Einwanderer, obwohl viele seit Generationen dort lebten. Die jüngste Gewaltwelle startete im August 2017 nach Angriffen von Rohingya-Rebellen auf Polizeiwachen.

Die myanmarische Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi lehnt eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof ab. Der myanmarische Botschafter Kyaw Moe Tun bezeichnete den Bericht am Dienstag als einseitig. Er untergrabe Anstrengungen der Regierung für eine nationale Versöhnung.

Nach Uno-Angaben unternimmt die Regierung bislang aber nichts, damit die geflüchteten Rohingya zurückkehren können. Myanmar war bis 2011 Jahrzehnte lang eine Militärdiktatur. Das Militär gab die Macht dann freiwillig ab, aber nur teilweise. Es sicherte sich per Verfassung weitreichenden Einfluss. Die Armee untersteht nicht der zivilen Regierung.

Die Experten kritisieren in dem Bericht auch den Stillstand Myanmars bei der Umwandlung in eine Demokratie und die Unantastbarkeit des Militärs. Es gebe in Myanmar kein Gesetz und keine Einrichtung, die über der Armee stehe, sagte Darusma. Kritiker würden zum Schweigen gebracht, gleichzeitig würden Hass-Reden zugelassen, sagte er mit Blick auf die Minderheit der muslimischen Rohingya.