Bundespräsidentin will den digitalen Fortschritt vorantreiben

Bundespräsidentin Leuthard sass noch im Zug nach Luzern, als Luzerns Regierungspräsident Guido Graf am Montagmittag das Symposium am diesjährigen Europa Forum im Luzerner KKL eröffnete. Dieser nutzte die Gelegenheit, um zu versprechen, dass sich die Reise nach Luzern mit dem Durchgangsbahnhof in Luzern deutlich verkürze. Die über 500 anwesenden Gäste schmunzelten.

Aber Leuthard war nicht nach Luzern gekommen, um über den Durchgangsbahnhof zu sprechen. Thema des Tages war die digitale Revolution. Ein Thema, in das alle Departemente stark involviert seien, sagte sie zu Beginn ihrer Rede.

Leuthard betonte die Rolle der USA als digitale Vorreiterin und die rasante Aufholjagd von China. Und dass der Bundesrat der Meinung sei, dass sich die Schweiz in diesem Bereich «warm anziehen» müsse.

Leider sei die Diskussion um die digitale Revolution in der Schweiz nicht geprägt von den Chancen, sondern vom Datenschutz. Dabei habe die Schweiz ja gute Trümpfe in der Hand: «Wir sind wettbewerbsfähig und innovativ», sagte Leuthard. Leider hapere es bei der Umsetzung in Services, Produkte und Marktanteile.

Die Bundespräsidentin rief dazu auf, mit der Digitalisierung zu beginnen, und zwar nicht erst dann, wenn alles reglementiert und abgesichert sei. «Wir müssen in diesem Bereich so flexibel bleiben, dass wir Strategien schnell wieder anpassen können», sagte sie. «Dafür müssen wir wohl auch unsere Kultur generell mal hinterfragen», sagte Leuthard.

An die Politik würden derzeit viele Erwartungen gestellt, zahlreiche Vorstösse seien hängig. Die einen fänden Uber toll, die andern wollten das Taxigewerbe schützen. Die einen lobten Airbnb, die anderen verteufelten es. Die einen verlangten möglichst schnell 5G, die anderen wollten die Strahlenbelastung abgeklärt haben. «Typisch Schweiz», sagte Leuthrad. Es stelle sich die Frage, welche Regulierungen nötig seien und wo es möglichst schnell Lösungen brauche.

Die Digitalisierung sei nicht bequem, aber es führe kein Weg an ihr vorbei. Die Schweiz befinde sich in einer sehr guten Ausgangslage. «Wir haben viel Geld für Bildung und Forschung zur Verfügung», sagte sie.

Die Bundespräsidentin beruhigte aber auch: «Die Maschinen bleiben dabei immer im Dienst der Menschen.» Dies sei ein wichtiges Argument gegen vorhandene Ängste. Die Maschinen würden sicher viele Menschen ersetzen, intellektuelle Fähigkeiten und gesunden Menschenverstand brauche es aber nach wie vor.