Stimmen bei Parlamentswahl ungültig
Die Unabhängige Wahlbeschwerdekommission (IECC) hat alle bei der afghanischen Parlamentswahl im Oktober abgegebenen Stimmen in der Provinz Kabul für ungültig erklärt. Das gab der Sprecher der Kommission, Aliresa Rohani, in einer Pressekonferenz am Donnerstag bekannt.
Rohani führte mehr als 25 Gründe für die Entscheidung an, darunter massive Wahlfälschung, aber auch eine mangelhafte Durchführung der Wahl durch die Unabhängige Wahlkommission (IEC). Nach Angaben der IEC hatten in der Provinz mehr als eine Million Wähler ihre Stimme abgegeben.
Die Unabhängige Wahlkommission wollte zunächst keine Stellungnahme dazu abgeben. Das afghanische Wahlgesetz sieht vor, dass nach der Annullierung von Stimmen eines Wahlkreises durch die Wahlbeschwerdekommission binnen einer Woche eine neue Wahl abzuhalten ist.
Jusuf Raschid von der Wahlbeobachterorganisation FEFA hält eine Wiederholung der Wahl in der Provinz Kabul, dem mit 33 Parlamentssitzen grössten Wahlkreis des Landes, innerhalb von sieben Tagen allerdings für praktisch unmöglich.
«Die Wahlkommission hat aktuell nicht die Kapazitäten, innerhalb einer Woche in Kabul eine neue Wahl abzuhalten.» Raschid hält es daher für möglich, dass die Wahl zusammen mit der für Ende April angesetzten Präsidentschaftswahl durchgeführt werden könnte.
Die Entscheidung der Wahlbeschwerdekommission könnte zudem Folgen für andere Provinzen des Landes haben, für die die Resultate noch nicht veröffentlicht worden sind, sagte Raschid weiter. Sollte die Wahlbeschwerdekommission die Stimmen weiterer Provinzen für ungültig erklären, könnte das die Wahlkommission vor ernsthafte technische und organisatorische Probleme stellen.
Bisher hat die Wahlkommission vorläufige Resultate aus 20 Provinzen bekanntgegeben. Die Parlamentswahl fand am 20. Oktober in 32 der 34 Provinzen des Landes statt.
Da es neben Sicherheitsproblemen auch massive organisatorische Schwierigkeiten gab, wurde in mehr als 400 Wahllokalen erst einen Tag später gewählt, in der südlichen Provinz Kandahar nach einem Anschlag auf den Polizeichef der Provinz sogar erst eine Woche später.