Wegen Schiffzuschlag: Bund streicht Leistungen
Seit Sonntag muss auf allen Schiffen der Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) ein Seezuschlag von 5 Franken bezahlt werden. Der Kanton Zürich erhofft sich so einen zusätzlichen Gewinn von 1,5 Millionen Franken jährlich.
Wie die «Zürichsee Zeitung» nun schreibt, wird mit dieser Neuerung aber auch die jährliche Leistungsabgabe des Bundes gestrichen. Das sind immerhin zwischen 210'000 und 250'000 Franken. Entdeckt hat dies aber kein Zürcher sondern der St.Galler Kantonsrat Christopher Chandiramani.
Grundsätzlich keine Zuschläge geduldet
Der SVP-Politiker aus Rapperswil-Jona hat beim Bundesamt für Verkehr (BAV) nachgefragt. Dieses schreibt: «Die Erhebung des Zuschlags verstösst gegen eine vom Bund gestellte Bedingung für Abgeltungen im regionalen Personenverkehr.» Und: «Im regionalen Personenverkehr duldet das BAV grundsätzlich keine Zuschläge.»
Der Zürcher Verkehrsbund (ZVV) sei von der Streichung der Leistungsabgabe des Bundes bereits Anfang August informiert worden. Laut dem ZVV habe man bei den Mehreinnahmen von 1,5 Millionen Franken bereits den Verlust dieser Abgeltungen einberechnet.
Auch St.Gallen soll nicht mehr bezahlen
Christopher Chandiramani hat im Herbst eine Anfrage zur Rechtmässigkeit des Seezuschlags an den St.Galler Regierungsrat gestellt. Er überlegt sich nun eine Anfrage oder Interpellation im Kantonsrat. Chandiramani will, dass auch der Kanton St.Gallen die Beiträge an die ZSG streicht: «Wenn der Bund die Zuschläge nicht toleriert, ist das Vorgehen nicht mehr haltbar.»
Pikant: Wie die «Zürichsee Zeitung» und «20 Minuten» schreiben, sei die Streichung der Bundesgelder nie im Zürcher Kantonsrat Thema gewesen. SP-Kantonsrätin Rosmarie Joss, die sich schon im Rat gegen den Seezuschlag gewehrt hatte, hofft nun, dass der Zuschlag beim nächsten Fahrplanwechsel wieder abgeschafft wird.