ASEAN-Minister rufen Nordkorea zur Selbstbeherrschung auf

Das höchste UNO-Gremium will noch am Samstag in New York zusammentreten, um über die bislang schärfsten Sanktionen gegen Nordkorea zu entscheiden. Ziel des von den USA eingebrachten Antrages sei es, die Exporterlöse des international weithin isolierten Landes um mindestens ein Drittel zu kürzen, berichtete die «New York Times» (Samstag).

Die neuen Strafmassnahmen seien wochenlang mit China und Russland beraten worden. Beide Grossmächte können mit ihrem Veto eine Entscheidung des Sicherheitsrates verhindern.

Die Aussenminister der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN) äusserten am Samstag bei einem Treffen in Manila ausserdem «ernste Bedenken» angesichts wachsender Spannungen in der Region. Hintergrund sind Raketentests, die Nordkorea trotz aller Warnungen und Verbote des Sicherheitsrates unternommen hatte. Die zuletzt abgefeuerte Interkontinentalrakete könnte nach Angaben von Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un das Festland der USA erreichen.

Zwei Atomwaffenversuche und zahlreiche Raketentests durch Nordkorea seit dem vergangenen Jahr seien eine ernsthafte Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und weltweit, erklärten die Aussenminister der zehn ASEAN-Staaten.

Die Aussenminister äusserten sich in ihrer Erklärung nicht zum Vorschlag der USA, Nordkorea von dem am Montag geplanten asiatischen Sicherheitsforum (ARF) mit Vertretern aus 27 Ländern auszuschliessen. Sie forderten Pjöngjang allerdings auf, positiv dazu beizutragen, dass die Vision des Forums von dauerhaftem Frieden, Stabilität, Freundschaft und Wohlstand in der Asien-Pazifik-Region verwirklicht werde.

Nordkorea schickt in der Regel seine Topdiplomaten zu dem Treffen. Zum Forum gehören neben den zehn ASEAN-Ländern unter anderem China, Australien, die EU, die USA, Russland und Indien.