Aussenminister beraten über Ukraine-Konflikt

Leila Akbarzada, 12. September 2015, 21:26 Uhr
Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow posieren vor dem Treffen in der Villa Borsig für die Fotografen
Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow posieren vor dem Treffen in der Villa Borsig für die Fotografen
© /EPA AFP POOL/TOBIAS SCHWARZ / POOL
Die Aussenminister aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine sind in Berlin zu neuen Beratungen über eine dauerhafte Befriedung der Ostukraine zusammengekommen. Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier rief dabei zu weiteren Anstrengungen auf.

Die Lage in der zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten umkämpften Region bleibe weiterhin "sehr fragil", sagte Steinmeier am Samstagabend. "Zwei Wochen Waffenstillstand sind noch kein Anlass zur Entwarnung." Jetzt müsse versucht werden, bei der Umsetzung des Minsker Abkommens von Mitte Februar weiter voranzukommen.

Waffenstillstand weitgehend intakt

Der Waffenstillstand, gegen den in den vergangenen Monaten von ukrainischen Einheiten und prorussischen Separatisten immer wieder verstossen worden war, wird seit Anfang September weitgehend eingehalten. Im Ukraine-Konflikt wurden seit Frühjahr 2014 bereits annähernd 8000 Menschen getötet.

An dem Treffen in der Villa Borsig, dem Gästehaus des deutschen Auswärtigen Amts, nahmen Russlands Aussenminister Sergej Lawrow, der ukrainische Ressortchef Pawlo Klimkin und der französische Minister Laurent Fabius teil. Mit dem Treffen wird auch ein neuer Gipfel der Staats- und Regierungschefs der vier Länder vorbereitet, der am 2. Oktober in Paris stattfinden soll.

Bei einem Gipfel Mitte Februar in Minsk hatte man sich auf einen umfangreichen Friedensplan geeinigt, der bislang jedoch nur in wenigen Punkten umgesetzt wurde. Zu den Bereichen, in denen es noch grosse Probleme gibt, gehört der Rückzug von Waffen von der Demarkationslinie sowie der Austausch von Gefangenen.

Besserer Zugang für OSZE

Steinmeier forderte auch einen besseren Zugang für die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Konfliktgebiet. In den vergangenen Monaten gab es bereits sechs solcher Ministertreffen, zuletzt Ende Juni in Paris.

Kurz vor der Begegnung in Berlin hatte der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk seine Hoffnung auf westliche Waffenlieferungen bekräftigt. Es gehe um reine Defensivwaffen, sagte Jazenjuk in Kiew. "Der Konflikt lässt sich nicht militärisch lösen, aber jede Lösung ist unmöglich ohne eine starke Armee." Die prowestliche Führung in Kiew brauche im Kampf gegen moskautreue Separatisten starke Streitkräfte.

Die deutsche Regierung und weitere Staaten lehnen Waffenlieferungen in die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik ab. Allerdings hat Kiew von westlichen Staaten schon erhebliche Mengen Militärgüter erhalten.

Leila Akbarzada
Quelle: SDA
veröffentlicht: 12. September 2015 19:57
aktualisiert: 12. September 2015 21:26