Bessere Pandemie-Vorsorge: Merkel für Schulterschluss in der EU

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wandte sich dazu zusammen mit Frankreich, Polen, Belgien, Dänemark und Spanien in einem Brief an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Deren Sprecher Eric Mamer begrüsste den Vorstoss am Mittwoch. Viele Punkte habe man bereits aufgegriffen.

Vor allem zu Beginn der Corona-Pandemie hatten sich die 27 EU-Staaten über nationale Alleingänge entzweit. Als Schutzkleidung knapp wurde, sorgten Deutschland und andere Länder mit Exportbeschränkungen für grossen Ärger. Auch wurden Arzneimittelengpässe durch die Krise verschärft, weil viele Wirkstoffe aus Asien kommen. Die in den EU-Staaten erfassten Gesundheitsdaten waren kaum vergleichbar.

Hier fordert die Sechser-Gruppe in einem fünfseitigen Papier gemeinsam Gegenmassnahmen. «Die derzeitige Lage hat Fragen zur Abwehrbereitschaft Europas gegen Pandemien aufgeworfen und die Notwendigkeit eines gemeinsamen Ansatzes unterstrichen», heisst es darin. Vorgeschlagen wird unter anderem der Austausch vergleichbarer Gesundheitsdaten und die Stärkung der europäischen Seuchenbehörde ECDC.

Die benötigten Mengen von Schutzkleidung und wichtiger Arzneien sollten erfasst, die Mittel dann gemeinsam beschafft und Vorräte angelegt werden. Die Rolle des bereits vorhandenen europäischen Zivilschutzmechanismus soll überprüft werden. Zudem regen die Staaten massive Investitionen in Forschung zur gemeinsamen Entwicklung von Impfstoffen an. Insgesamt soll die Produktion wichtiger Güter in Europa gestärkt werden.

Die EU-Kommission hat bereits auf einige Missstände reagiert und zum Beispiel die gemeinsame Anschaffung von Schutzkleidung begonnen. Im Vorschlag der Kommission für ein Wiederaufbauprogramm sind 9,4 Milliarden Euro für eine Stärkung der europäischen Gesundheitssysteme eingeplant. Damit würde die EU eine grössere Rolle in der Gesundheitspolitik bekommen, wo sie bisher kaum Kompetenzen hat.

Von der Leyens Sprecher sagte, die Kommission sei an der Vorbereitung des vorgelegten Papiers beteiligt gewesen. «Natürlich teilen wir dessen Analyse und Ideen.» Zur besseren Vorsorge seien weitere Massnahmen nötig. Man hoffe dafür auf Rückhalt der EU-Staaten.