Biden verurteilt «LGBT-freie Zonen»

Die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans-Menschen (LGBT) seien Menschenrechte, schrieb Biden am Montag auf Twitter. «Und «LGBT-freie Zonen» haben keinen Platz in der EU oder irgendwo in der Welt», so Biden weiter. Auch wenn er das Land nicht explizit nannte, war dies eine klare Anspielung auf Polen.

In dem EU-Mitgliedsstaat haben 100 Gemeinden, überwiegend im Süden und Osten des Landes, Resolutionen gegen eine angebliche «LGBT-Ideologie» verabschiedet. Direkte rechtliche Folgen für die Angehörigen sexueller Minderheiten haben diese Resolutionen nicht, sie schaffen aber ein Klima der Intoleranz. Fast 40 weitere Kommunen haben eine «Charta der Familienrechte» unterzeichnet, welche unter anderem die Ehe als Verbindung ausschliesslich zwischen Mann und Frau definiert. Diese Charta kann sich negativ auf die Zuweisung bestimmter Fördergelder für örtliche LGBT-Verbände auswirken.

Die EU-Kommission hatte im Juli sechs Anträge zur Förderung von Städtepartnerschaften abgewiesen, weil die beteiligten polnischen Kommunen sich zu «LGBT-Ideologie-freien Zonen» erklärt hatten. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich für die Rechte von sexuellen Minderheiten in Polen eingesetzt.