Brasiliens Präsident Bolsonaro gründet neue Rechtspartei

Dies sagte der Staatschef nach einem Bericht der Zeitschrift «Exame» bei der Gründungsfeier am Donnerstag (Orszeit). Die Partei soll künftig von dem Präsidenten und seinem Sohn Flávio Bolsonaro geführt werden. Bolsonaro war zuletzt aus seiner bisherigen Partei PSL ausgetreten.

«Wenn ich das früher getan hätte, hätten wir jetzt 100 Abgeordnete und einen Senator in jedem Bundesstaat», sagte Bolsonaro bei der Gründungsveranstaltung in Brasília am Donnerstag. Mit der Parteigründung versucht Bolsonaro insbesondere, evangelikale Wähler zurückzugewinnen.

Achtung vor Gott

Um künftig bei Wahlen antreten zu können, muss die neue Partei nun 500'000 Unterschriften in mindestens neun Bundesstaaten Brasiliens sammeln. Die Listen müssen dann vom Obersten Wahlgericht geprüft und beglaubigt werden. Während seiner Zeit als Abgeordneter wechselte Bolsonaro häufig seine politische Heimat: Insgesamt sass er für neun verschiedene Parteien im Parlament.

Im Programm der neuen Partei heisst es, dass sie «Gottes Platz im Leben, in der Geschichte und in der Seele des brasilianischen Volkes anerkennt» und sie sich für das Recht auf Waffenbesitz einsetzt. Zudem lehne die Allianz für Brasilien Sozialismus und Kommunismus ab. Anhänger der neue Partei skandierten bei der Gründungsveranstaltung: «Unsere Fahne wird niemals rot sein». Bolsonaro hofft, dass rund 30 PSL-Abgeordnete ihm folgen und der neuen «Allianz für Brasilien» beitreten werden.