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Deutschland

Breite Gegendemo zum AfD-Parteitag erwartet

27. November 2020, 21:21 Uhr
Ein Bundesparteitag der rechtspopulistischen AfD am Wochenende im nordrhein-westfälischen Kalkar stösst in Deutschland auf breiten politischen Protest.
Eine Demonstrantin trägt ein Schild mit der Aufschrift «Hass ist keine Meinung» bei einer Demonstration gegen den Bundesparteitag der AfD am Wochenende im niederrheinischen Kalkar. Foto: Federico Gambarini/dpa
© Keystone/dpa/Federico Gambarini

Zum Beginn des zweitägigen Parteitreffens am Samstagmorgen hat das Bündnis «Aufstehen gegen Rassismus» eine Demonstration mit 1000 Teilnehmern angemeldet, bei der Vertreter fast aller deutschen Bundestagsparteien reden.

Die AfD will bei dem Präsenzparteitag mit 600 Delegierten über Sozialpolitik diskutieren und zwei Vorstandsmitglieder nachwählen. Dabei müssen die Delegierten durchgehend Maske tragen: Eine Klage der Partei gegen die Maskenpflicht bei dem Treffen scheiterte am Freitag beim nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster.

Der Kalkarer Ordnungsamtschef Andreas Stechling sagte, die Veranstaltung werde am Samstag mit fünf Mitarbeitern in der Halle überwacht. 15 weitere Mitarbeiter würden draussen die Gegendemonstration im Auge behalten. Wer gegen die Hygieneregeln verstosse, müsse den Ort verlassen. Die Polizei werde das durchsetzen. Das gelte auch für Parteitagsdelegierte, betonte der Ordnungsamtschef.

Die 2013 gegründete Alternative für Deutschland (AfD) war 2017 in den Bundestag eingezogen und stellt dort die drittstärkste Fraktion. Sie ist auch in allen 16 Länderparlamenten vertreten und holte im mehreren ostdeutschen Ländern Ergebnisse von über 20 Prozent.

Quelle: sda
veröffentlicht: 27. November 2020 19:25
aktualisiert: 27. November 2020 21:21