Europäische politische Gemeinschaft

Deshalb nimmt Cassis am XXL-Gipfeltreffen teil

6. Oktober 2022, 14:29 Uhr
Ein Treffen von 43 Staats- und Regierungschefs findet am Donnerstag in Prag statt. Es ist das erste Zusammenkommen der «europäischen politischen Gemeinschaft». Das Hauptziel: eine geschlossene Europa-Front gegen Moskau zu demonstrieren.
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Die Staats- und Regierungschefs von 43 europäischen Ländern werden am Donnerstagnachmittag zum ersten Treffen einer neuen politischen Gemeinschaft in Prag erwartet. Die EU-Staaten wollen die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern verbessern. Im Mittelpunkt der Gespräche dürften Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Folgen stehen.

Schweiz ist eingeladen

Am runden Tisch werden die Regierungschefs aller 27 EU-Staaten ausser Dänemark und 17 weitere Länder sitzen. Darunter sind die Ukraine, die Türkei, Norwegen sowie die Westbalkanstaaten Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo. Und die Schweiz.

Bundespräsident Ignazio Cassis will nicht fehlen, wenn alle Länder, die irgendetwas mit Europa am Hut haben, sich treffen. Er wird sich einfach mal umhören und hat am Rande der Veranstaltung wohl auch die Möglichkeit für Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs, wie die «NZZ» berichtet. Er hat die Gelegenheit, bei den EU-Staaten für das Verständnis der Schweizer Positionen werben. Ausserdem ist die Förderung von Frieden und Kooperation ein Kernthema der Schweiz.

Das Flugzeug von Cassis ist wegen technischer Probleme mit Verspätung aus der Schweiz in Richtung Prag gestartet. Laut Informationen des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird er es aber noch rechtzeitig zur Eröffnung des Gipfeltreffens schaffen.

Die Ukraine wird durch Ministerpräsident Denys Schmyhal vertreten. Präsident Wolodymyr Selenskyj soll per Video zugeschaltet werden. Erwartet wird auch die neue britische Premierministerin Liz Truss, deren Land die EU Anfang 2020 verlassen hatte.

Das ist geplant

Für den Nachmittag ist geplant, dass sich die Staatschefs in verschiedenen Gesprächsrunden zu den Themen Frieden und Sicherheit, Energie und Klima, Migration sowie zur wirtschaftlichen Lage austauschen. Zudem sind bilaterale Gespräche sowie eine gemeinsame Abschlusssitzung mit Arbeitsabendessen vorgesehen.

Allerdings sind noch viele Fragen offen, wie die «Zeit» schreibt. Zum Beispiel, was am Ende das Ergebnis sein könnte oder wie die Staaten sich zusammenfinden, weil es unterschiedliche Interessen gibt. Beispiele dafür sind die verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan, aber auch die Türkei auf der einen und Griechenland sowie Zypern auf der anderen Seite. Allein die richtige Sitzordnung zu finden, sei eine knifflige Sache gewesen.

Es ist unklar, ob die europäische politische Gemeinschaft einen Mehrwert verspricht, doch er zeugt zumindest von einem symbolischen Charakter.

Macron hat das Treffen initiiert

Die Idee für die neue politische Gemeinschaft hatte Frankreichs Präsident Macron im Mai lanciert. Der 44-Jährige will über sie die Zusammenarbeit mit Partnern verbessern, die in absehbarer Zeit nicht in die EU aufgenommen werden oder dies gar nicht wollen. Es gehe angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine um «einen neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Sicherheit und Kooperation», sagte er im Mai.

Offizieller Gastgeber ist das EU-Land Tschechien, das bis Ende des Jahres den Vorsitz im Ministerrat innehat. Deshalb findet das Treffen in Prag statt. Die Staats- und Regierungschefs sollen sich auch künftig treffen, dies ein- oder zweimal im Jahr. Die britische Premierministerin Liz Truss hat davon gesprochen, den nächsten Gipfel auszurichten.

(sda/hap)

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 6. Oktober 2022 13:04
aktualisiert: 6. Oktober 2022 14:29