Deutschland und Russland wollen über Ukraine-Konflikt beraten
Plötner habe in dem Gespräch erneut zur Deeskalation der Lage in der Ukraine und im Grenzgebiet zu Russland aufgerufen und die Notwendigkeit betont, zusammen mit der Ukraine und Frankreich im sogenannten Normandie-Format über die weitere Situation zu beraten. «Ziel der deutschen Seite bleibt es, eine zügige Reaktivierung des Normandie-Formats zu erreichen», hiess es aus der Regierung.
Bereits am Dienstag hatte Scholz erstmals seit seinem Amtsantritt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Auch in diesem Gespräch ging es um Verhandlungen im Normandie-Format. Die Vierer-Treffen zwischen Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich gibt es seit Beginn des Konflikts zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine 2014. Das letzte Gipfeltreffen fand Ende 2019 in Paris statt. Die dort getroffenen Vereinbarungen sind bis heute nicht umgesetzt.
Ein russischer Truppenaufmarsch in der Nähe der ukrainischen Grenze sorgt seit Wochen für Besorgnis. Russland verlangt nun vom Westen «Sicherheitsgarantien», zu denen der Verzicht der Nato auf einen Beitritt der Ukraine zählt.