EU will eigene Flugzeuge und Feldlazarette für den Krisenfall

Das Budget für das Programm RescEU soll um zwei Milliarden Euro aufgestockt werden, wie der zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic am Dienstag erläuterte. Das gesamte Katastrophenschutzprogramm hätte dann einen Umfang von 3,1 Milliarden Euro für die Jahre 2021 bis 2027.

Bisher ist der EU-Katastrophenschutz eher ein Verteilmechanismus: Im Falle einer Krise in einem Mitgliedsstaat - etwa ein Waldbrand oder ein Erdbeben - werden die übrigen Partner um Hilfszusagen gebeten, die über Brüssel koordiniert werden. Für eine grosse Krise wie die Corona-Pandemie reiche das aber nicht aus, sagte Lenarcic.

Er erinnerte daran, dass Italien zu Beginn des Gesundheitsnotstands um medizinische Schutzausrüstung bat und kein einziger Mitgliedstaat darauf reagierte. Die Staaten hätten einfach selbst keine Reserven gehabt. «Es war ein Mangel an Schutzausrüstung und kein Mangel an Solidarität», sagte Lenarcic. «Die Solidarität war da und ist da, aber es war zu einer bestimmten Zeit schwierig, sie zu zeigen.»

Dem soll nun eine gemeinsame Reserve von Schutzmaterial, aber auch von grossem Gerät abhelfen, das von der Kommission angeschafft, finanziert und eingesetzt werden könnte. Gedacht ist dies nach Lenarcic' Worten für Katastrophen wie Pandemien, aber auch Atom- und Chemieunfälle. Dazu soll auch Personal gehören, zum Beispiel «fliegende medizinische Experten», Krankenpfleger oder Epidemiologen.