Europaparlament kehrt nach mehr als einem Jahr nach Strassburg zurück

Das Juniplenum findet von Montag an in der Elsassmetropole statt und wird nicht vom Sitz in Brüssel aus gehalten. Strassburgs Bürgermeisterin begrüsste die Entscheidung und kündigte an, bei der Sitzungseröffnung am Nachmittag dabei sein zu wollen.

Wie voll es in den Reihen der Abgeordneten in Strassburg während der Plenarwoche werden wird, ist dagegen unklar. Auch weiterhin können die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ihren Mitgliedsländern an der hybriden Sitzung teilnehmen. Eine Reise nach Strassburg dürfte wegen der aktuellen Coronaregeln für viele mit Hindernissen verbunden sein. Für die Einreise nach Frankreich wird noch immer ein negativer PCR-Test benötigt, bei der Rückreise kann Quarantäne drohen. Teils hatte es deshalb aus dem Parlament den Wunsch gegeben, erst nach der Sommerpause zurück ins Elsass zu kommen.

Der Sitz des Europaparlaments in Strassburg ist in den EU-Verträgen festgelegt. Normalerweise ziehen die Abgeordneten allmonatlich von Belgien in die ostfranzösische Stadt um. Dass nach dem Februarplenum keine Sitzungen mehr in Strassburg abgehalten wurden, hatte für heftige Kritik und politischen Druck aus Frankreich gesorgt. Präsident Emmanuel Macron hatte bereits im Herbst eine sofortige Rückkehr des Parlaments ins Elsass gefordert.