Ex-FBI-Chef Comey sagt vorerst nicht vor Ausschuss aus

13.05.2017, 10:30 Uhr
· Online seit 13.05.2017, 03:00 Uhr
Nach seiner Entlassung will der ehemalige FBI-Chef James Comey vorerst nicht vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats aussagen. Comey habe eine Einladung für Dienstag zu einer Sitzung hinter verschlossenen Türen nicht angenommen.
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Das bestätigte eine Sprecherin des Senators Mark Warner am Freitag. Warner ist Vize-Vorsitzender des Ausschusses. Er erklärte in einer Mitteilung, der Ausschuss werde mit Comey zusammenarbeiten, um einen neuen Termin zu finden. Comey war eingeladen worden, in einer geschlossenen Sitzung auszusagen.

Dagegen nahm Vize-Justizminister Rod Rosenstein die Einladung an, alle 100 Senatoren kommende Woche über Comeys Rauswurf zu informieren. Ein Datum sei noch nicht festgelegt worden.

US-Präsident Donald Trump hatte Comey am Dienstag überraschend entlassen. Die genauen Hintergründe sind unklar, widersprüchliche Aussagen aus dem Weissen Haus sorgten für Verwirrung. Die Gegner des US-Präsidenten vermuten, dass die Ermittlungen des FBI zu dubiosen Russland-Kontakten von Trumps Umfeld der Auslöser waren.

Das Weisse Haus hatte allerdings zeitgleich mit dem Entlassungsschreiben ein Memo Rosensteins veröffentlicht, in dem dieser Comeys Umgang mit der E-Mail-Affäre der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton scharf kritisiert. In dem offiziellen Entlassungsschreiben erklärte Trump, er folge einer Empfehlung des Justizministeriums. Später sagte er, er habe Comey schon länger entlassen wollen und habe dies alleine entschieden.

Weitere Äusserungen Trumps liessen aber darauf schliessen, dass er sich tatsächlich von Comeys Russland-Ermittlungen unter Druck gesetzt fühlt. Am Freitag folgte dann eine Drohung an den früheren FBI-Chef: Trump warnte Comey davor, mit internen Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen. Bevor er Interna weitergebe, solle Comey «besser hoffen, dass es keine ‹Aufzeichnungen› von unseren Gesprächen gibt», schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Präsident wollte damit offenbar andeuten, dass er für Comey unangenehme Informationen in der Hinterhand hat.

veröffentlicht: 13. Mai 2017 03:00
aktualisiert: 13. Mai 2017 10:30
Quelle: SDA

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