Facebook plant Sonderreglungen für Politiker abzuschaffen

Es werde erwartet, dass Facebook sich möglicherweise am Freitag schon zu den Empfehlungen seiner unabhängigen Aufsichtsbehörde äussere. Das Aufsichtsgremium, eine unabhängige, vom Unternehmen finanzierte Gruppe, ist der Meinung, dass die gleichen Regeln für alle Nutzer gelten sollten.

Das Aufsichtsgremium kritisierte ausserdem, dass Facebook die Sperrung des Profils des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nach dem Aufstand im Kapitol am 6. Januar auf unbestimmte Zeit setzte. Der Vorstand gab dem Unternehmen danach sechs Monate Zeit, um über eine «verhältnismässige Reaktion» im Fall Trump zu entscheiden. Diese könne darin bestehen, dass das Profil des ehemaligen Präsidenten wiederhergestellt, dauerhaft gesperrt oder für einen bestimmten Zeitraum gesperrt würde.

Facebook war bisher immer der Meinung, dass Politikern und Politikerinnen ein grösserer Spielraum bei ihren Äusserungen auf den Plattformen eingeräumt werden müsse. Das Unternehmen lehnte eine Stellungnahme zum möglichen Kurswechsel bisher ab.