Facebook und Twitter sperren Konten von Bolsonaro-Unterstützern

Richter Alexandre de Moraes ordnete am Freitag die Entfernung von 16 Twitter- und zwölf Facebook-Konten an. Zuvor hatte es eine Untersuchung wegen der möglichen Verbreitung von Desinformationen durch Anhänger des rechtsgerichteten Bolsonaro gegeben.

Dabei sollte herausgefunden werden, ob Falschinformationen und Drohungen gegen Mitarbeiter des Obersten Gerichtshofs unrechtmässig finanziert worden sind. Zu den Inhabern der gesperrten Konten gehören Roberto Jefferson, ein ehemaliger Kongressabgeordneter und Präsident der konservativen PTB-Partei, sowie mehrere Geschäftsleute.

Moraes hatte die Sperrung der Konten in einem separaten Urteil im Mai angeordnet, wobei sie damals nicht entfernt wurden. Die jetzige Anordnung solle verhindern, dass die Konten als Mittel zur Begehung möglicher krimineller Handlungen benutzt werden, begründete der Richter.

Facebook erklärte, dass es die Justiz respektiere und sich an gültige Rechtsordnungen halte. Twitter äusserte sich ähnlich. Die PTB-Partei sprach von einer willkürlichen Massnahme, die das Recht auf freie Meinungsäusserung in sozialen Medien behindere.