Brexit

Frankreich stimmt Brexit-Verschiebung zu

28. Oktober 2019, 10:23 Uhr
Der britische Premierminister Boris Johnson (links) schüttelt die Hand von Frankreichs Staatschef Emanuel Macron: Dem Vernehmen nach soll Frankreich nun doch einer dreimonatigen Verschiebung des Brexits bis Ende Januar zustimmen. (Archiv)
© KEYSTONE/AP pool Reuters/JOHANNA GERON
Frankreich ist bereit, einer dreimonatigen Verschiebung des Brexit bis Ende Januar zuzustimmen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur DPA in Brüssel am Montag aus EU-Kreisen.

Am Montagvormittag wollten die EU-Botschafter über die Verschiebung des für den 31. Oktober vorgesehenen britischen EU-Austritts entscheiden. Die Entscheidung war am Freitag vertagt worden, weil vor allem Frankreich weiteren Gesprächsbedarf wegen der unklaren Lage in London sah.

Ebenfalls am Montag will der britische Premierminister Boris Johnson über eine Neuwahl am 12. Dezember abstimmen lassen. Derzeit hat er keine Mehrheit im Parlament und muss im Streit um den EU-Austritt Grossbritanniens um jede Stimme kämpfen.

Die Brexit-Verschiebung, der die EU am Montag zustimmen könnte, wäre EU-Kreisen zufolge eine sogenannte flexible Verlängerung. EU-Ratschef Donald Tusk hatte den 27 bleibenden EU-Staaten empfohlen, dem britischen Antrag auf Aufschub bis 31. Januar stattzugeben, um so einen chaotischen Brexit zu vermeiden.

Der entscheidende Punkt: Der EU-Austritt Grossbritanniens soll auch vor Fristenende möglich sein, falls eine Ratifizierung des Austrittsabkommens vorher gelingt.

Quelle: sda
veröffentlicht: 28. Oktober 2019 10:10
aktualisiert: 28. Oktober 2019 10:23