Grünes Licht für Umverteilung von Flüchtlingen

René Rödiger, 17. September 2015, 11:11 Uhr
Flüchtlinge stehen auf der griechischen Insel Lesbos für Essen an: Angesichts solcher Bilder stimmte das EU-Parlament für eine EU-interne Umverteilung von 120'000 Flüchtlingen. (Archiv)
Flüchtlinge stehen auf der griechischen Insel Lesbos für Essen an: Angesichts solcher Bilder stimmte das EU-Parlament für eine EU-interne Umverteilung von 120'000 Flüchtlingen. (Archiv)
© KEYSTONE/AP/PETROS GIANNAKOURIS
Die Abgeordneten im EU-Parlament haben im Dringlichkeitsverfahren die EU-internen Umverteilung von 120'000 Flüchtlingen aus Italien, Griechenland und Ungarn gutgeheissen. Nun braucht es noch die Zustimmung der die EU-Staaten.

Die EU-Innenminister beraten daher am kommenden Dienstag über den Verteil-Plan der EU-Kommission. Mehrere osteuropäische EU-Staaten lehnen Flüchtlingsquoten nach wie vor vehement ab.

Mit der Abstimmung via Dringlichkeitsverfahren will das EU-Parlament Druck auf die EU-Innenminister ausüben, sich endlich auf einen Verteilmechanismus einigen sollen.

"Wir stehen vor einer historischen Bewährungsprobe", sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Donnerstag vor der Abstimmung in Brüssel. Benötigt werde daher Solidarität "nach innen und nach aussen".

Der Verteil-Plan wurde vom Parlament mit grosser Mehrheit angenommen. Von 556 Abgeordneten stimmten insgesamt 370 dafür, 134 dagegen und 52 enthielten sich.

Die EU-Kommission begrüsste den Entscheid des EU-Parlaments. Der Weg sei nun für die EU-Staaten frei, den Vorschlag anzunehmen. "Wir bitten die EU-Staaten eindringlich, die nötigen Entscheidungen" beim kommenden Treffen zu fällen, heisst es im Communiqué der Kommission.

René Rödiger
Quelle: sda
veröffentlicht: 17. September 2015 11:08
aktualisiert: 17. September 2015 11:11