Iran sieht Atomabkommen auf gutem Weg

15. Mai 2018, 14:40 Uhr
Wie reagieren die europäischen Vertragsländer auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen? Irans Aussenminister streckt in Brüssel die Fühler aus.
Wie reagieren die europäischen Vertragsländer auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen? Irans Aussenminister streckt in Brüssel die Fühler aus.
© KEYSTONE/AP/OLIVIER MATTHYS
Irans Aussenminister Dschawad Sarif hat sich zum Auftakt seiner Gespräche mit EU-Vertretern in Brüssel zuversichtlich gezeigt: Er ist überzeugt, dass das Atomabkommen mit seinem Land auch nach dem Ausstieg der USA erhalten werden kann.

Die Gespräche mit den europäischen Unterzeichnerstaaten seien auf einem guten Weg, sagte Sarif am Dienstag nach einem Treffen mit der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini. «Unser Treffen mit Frau Mogherini war gut und konstruktiv.»

Später wollte er mit den Aussenministern Frankreichs, Grossbritanniens und Deutschlands sprechen. Über den Schutz der Interessen europäischer Firmen, die im Iran vertreten sind, wollen die 28 EU-Staaten am Mittwoch in Sofia beraten.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte der Nachrichtenagentur Irna zufolge, sein Land werde das Atomabkommen nur dann aufrechterhalten, wenn sein Land davon profitiere. Er rief die Europäische Union auf, sich «illegalen und unlogischen Aktionen» zu widersetzen.

Den 2015 abgeschlossenen Atomvertrag mit dem Iran hatten neben den USA und den drei europäischen Staaten auch China und Russland unterzeichnet. Er sieht im Gegenzug für Einschränkungen des iranischen Atomprogramms Lockerungen bei den Sanktionen vor. Mit dem Ausstieg der USA steht der Vertrag auf der Kippe.

«Was immer entschieden wird, sollte die Rechte des Iran erhalten und garantieren», sagte Sarif. Die Gespräche mit den drei europäischen Unterzeichnerstaaten würden in den kommenden zwei Wochen fortgesetzt.

Nach dem Ausstieg der USA haben alle anderen Unterzeichnerstaaten signalisiert, dass sie am Atom-Vertrag festhalten. Die US-Regierung dringt auf neue Gespräche.

Ihre Sanktionen könnten auch europäische Unternehmen treffen, die im Iran Geschäfte machen. Wie diese Firmeninteressen geschützt werden sollen, wollen die 28 EU-Staats- und Regierungschefs nach Angaben aus EU-Kreisen am Mittwoch beraten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Mogherini würden sie bei einem Abendessen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia über die Optionen unterrichten.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 15. Mai 2018 13:15
aktualisiert: 15. Mai 2018 14:40