Iraner nehmen Abschied von getötetem Top-General
Viele waren in Schwarz gekleidet und trugen Bilder des getöteten Generals: Hunderttausende Iraner haben in der Hauptstadt Teheran bei einer Trauerzeremonie Abschied von Soleimani genommen, der bei einem US-Drohnenangriff getötet worden war. Irans Staatsfernsehen sprach am Montag von Millionen Trauernden. Menschenmassen zogen durch Teherans Strassen.
Am frühen Morgen gab es an der Universität Teheran zunächst ein Leichengebet, dem Tausende beiwohnten. Geleitet wurde es vom obersten Führer, Ajatollah Ali Chamenei. Anwesend waren auch Präsident Hassan Ruhani, mehrere Minister sowie Abgeordnete und der Justizchef. Die Zeremonie wurde auf fast allen Fernsehkanälen live übertragen.
«Weg wird weitergeführt»
Als Hauptredner traten der Anführer der palästinensischen Hamas, Ismail Hanija, und Soleimans Tochter Sejnab auf. «Die USA und die Zionisten sollen nicht denken, dass mit dem Tod meines Vaters der Kampf gegen sie unterbrochen ist», sagte sie. «Dieser geht auch ohne ihn weiter.»
Danach wurde Soleimanis Leiche zum Asadi-Platz im Westen Teherans transportiert. Entlang der fast drei Kilometer langen Strecke warteten riesige Menschenmengen. Die Regierung hatte den Montag in Teheran zum Feiertag erklärt, damit dort alle Menschen an der Zeremonie teilnehmen können. Überall waren Poster von Soleimani aufgestellt mit der Überschrift: «Du bist weg, aber Dein Weg wird weitergeführt.» Auffällig war, dass es sich bei vielen Menschen nicht um Anhänger des iranischen Regimes handelte.
Soleimanis Leichnam soll von Teheran aus in die schiitische Hochburg Ghom gebracht werden. Auch dort war eine Zeremonie vor einem Mausoleum geplant. Die Beisetzung Soleimanis findet voraussichtlich am Dienstag in seinem Geburtsort Kerman im Südostiran statt. Auch dort hat die Regierung den Dienstag zum örtlichen Feiertag erklärt.
Architekt der iranischen Militärpolitik
Soleimani war in der Nacht zum Freitag bei einem US-Raketenangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden. Washington erklärte, der iranische Top-General habe Angriffe auf US-Bürger geplant. Soleimani war der wichtigste Vertreter des iranischen Militärs im Ausland. Er galt als Architekt der iranischen Militärpolitik in den Nachbarländern. Im Iran wird er nun als Märtyrer verehrt. Die iranische Führung und ihre Verbündeten in den Nachbarländern drohten Vergeltung an. Wann, wo und wie sie zuschlagen, ist jedoch unklar.
Das irakische Parlament forderte die Regierung am Sonntag auf, alle ausländischen Truppen aus dem Land zu verweisen. Diese sollen auch Iraks Luftraum nicht mehr nutzen dürfen. Die USA haben derzeit vor allem für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) rund 5000 US-Soldaten im Irak stationiert.
Sanktionen «wie nie zuvor»
Für den Fall eines feindseligen Rauswurfs der Soldaten aus dem Krisenland drohte Trump dem bisherigen US-Verbündeten mit Sanktionen «wie nie zuvor». Der Irak müsse die US-Bedingungen für einen Abzug erfüllen, forderte Trump mitreisenden Journalisten zufolge am Sonntagabend während des Rückflugs aus dem Bundesstaat Florida nach Washington in seinem Regierungsflugzeug Air Force One.
Die Regierung in Bagdad müsse die Kosten für bestimmte von den USA im Irak gebaute Infrastruktur zurückerstatten, darunter ein moderner Luftwaffenstützpunkt, der Milliarden US-Dollar gekostet habe. «Wir ziehen nicht ab, es sei denn, sie erstatten uns das zurück», sagte Trump den Angaben zufolge. Sollte es keine einvernehmliche Lösung geben, müsse zu Sanktionen gegriffen werden, sagte er demnach weiter. «Im Vergleich dazu werden die Iran-Sanktionen einigermassen harmlos erscheinen», drohte er den mitreisenden Journalisten zufolge.
Zahlreiche Ziele im Visier
Trump erneuerte für den Fall iranischer Vergeltungsschläge auf US-Ziele auch seine umstrittene Drohung mit Angriffen auf Kulturstätten im Iran. Der Iran foltere und töte Amerikaner, «und wir sollen ihre Kulturstätten nicht anrühren dürfen? So funktioniert das nicht», sagte Trump den mitreisenden Journalisten zufolge. Wenn der Iran US-Ziele angreife, werde es «massive Vergeltung geben».
Trump hatte am Samstagabend mit Angriffen auf Dutzende iranische Ziele gedroht, darunter kulturell bedeutende Orte. Die unverblümte Drohung des Republikaners sorgte im In- und Ausland für Entrüstung. Kritiker warfen ihm die Planung von Kriegsverbrechen vor, weil Angriffe auf zivile Kulturstätten völkerrechtlich verboten sind.
Trump kontert Kritiker
Trump wird zudem wegen fehlender Information über den Soleimani-Angriff von verschiedenen Kongressabgeordneten kritisiert. Der US-Präsident reagierte verärgert darüber. Er brauche keine Zustimmung des Kongresses - nicht einmal für einen «unverhältnismässigen» Angriff, schrieb Trump am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Zwei Abgeordnete der Demokraten kündigten am Sonntag an, einen Gesetzentwurf ins Repräsentantenhaus einzubringen, der Trump daran hindern soll, die USA einseitig in einen Krieg gegen den Iran zu führen. Trump erklärte dazu, eine Mitteilung über künftige Militäraktionen sei «nicht erforderlich». Ein Tweet von ihm diene als Vorabinformation, falls er sich entschliessen sollte, iranische Ziele erneut anzugreifen.
Pelosi fordert Informationsoffensive
Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, äusserte in einer Erklärung, dass die «Einleitung der Feindseligkeiten» ohne die Konsultation des Kongresses stattfand. Sie forderte «eine sofortige, umfassende Unterrichtung des gesamten Kongresses über das militärische Engagement im Zusammenhang mit dem Iran und die nächsten Schritte, die in Erwägung gezogen werden».
US-Aussenminister Mike Pompeo sagte derweil dem Fernsehsender ABC, dass die Regierung begonnen habe, die Vorsitzenden im Kongress über die Hintergründe des Drohnenangriffs zu informieren. Er versprach, sie «vollständig auf dem Laufenden zu halten».