Irans Präsident eröffnet Produktionslinie neuer Zentrifugen

Ruhani sprach von einer «grossen Errungenschaft» der Wissenschaftlicher der iranischen Atomorganisation AEOI. «Wir halten uns an den Atomwaffensperrvertrag und verfolgen keine militärischen Ziele», sagte der Präsident im Staatsfernsehen. «Daher ist ein friedliches Atomprogramm unser legitimes Recht, das wir auch ohne ausländische Hilfe weiterführen werden.»

Der Iran hatte sich im Wiener Atomabkommen von 2015 verpflichtet, nur die ältere Zentrifugengeneration IR-1 zu nutzen und dabei den Urananreicherungsgrad unter 4 Prozent zu halten. Aber nach dem Ausstieg der USA aus dem Deal im Jahr 2018 war auch der Iran schrittweise seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht mehr nachgekommen. Nach Angaben der AEOI hat das Land binnen 4 Monaten 57 Kilogramm 20-prozentiges Uran angereichert. Die AEOI behauptet, sie sei mit den schnelleren Zentrifugen in der Lage, den Anreicherungsgrad auf 60 Prozent zu erhöhen.

Ruhani kritisierte bei der Zeremonie auch die UN-Atombehörde IAEA. «Die Aufgabe der IAEA ist ja nicht nur, Besichtigungen durchzuführen und darüber zu berichten, sondern den Mitgliedsstaaten auch technisch beizustehen.» Diese technische Hilfe sei bislang nicht erfolgt. «Nicht wir schulden der IAEA was, sondern umgekehrt», sagte der Präsident. Die IAEA hat in den letzten Monaten mehrmals von Verstössen des Irans gegen seine Auflagen aus dem Atomabkommen berichtet.

Ruhani hat mehrmals betont, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen wieder einhalten würde, wenn die USA zuvor dem Deal vertragsgerecht umsetzen und die Sanktionen gegen Teheran aufheben würden. Darüber sprachen in der abgelaufenen Woche auch die verbliebenen fünf Partner des Wiener Abkommens - China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland - indirekt mit dem Iran und den USA. Am Dienstag sollen die Gespräche in Wien fortgesetzt werden.