Irans Präsident und Aussenminister können zur Uno
Am späten Donnerstagabend bestätigte der Sprecher der iranischen Uno-Mission, Alireza Miryousefi, dass Ruhani ein Visum bekommen habe, um sich an den Gesprächen zu beteiligen. Zuvor hatte Sarif das OK der US-Behörden zur Einreise erhalten. Das teilte der iranische Aussenamtssprecher Abbas Mussawi am Donnerstagabend auf Twitter mit. Sarif werde somit wie geplant schon an diesem Freitag Teheran Richtung New York verlassen, fügte der Sprecher hinzu.
Noch am Nachmittag hatte Sarif seinem US-Kollegen Mike Pompeo vorgeworfen, der iranischen Delegation Einreisevisa für die Teilnahme an der Uno-Vollversammlung in New York verweigern zu wollen. Die USA seien aber verpflichtet, den Uno-Delegationen Visa auszuhändigen. «Minister Mike Pompeo versucht jedoch, mit selbst fabrizierten Bestimmungen von dieser Verpflichtung abzuweichen», twitterte Sarif. US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch gesagt: «Wenn es nach mir ginge, würde ich sie herkommen lassen.»
Streit um Angriff auf Ölanlagen
Pompeo hat den Iran direkt für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht, zu denen sich zuvor die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen bekannt hatten. Sie werden vom Iran unterstützt. Trump will wegen der Angriffe die Sanktionen gegen den Iran «bedeutend verstärken». Teheran hat die US-Vorwürfe zurückgewiesen und jede Beteiligung bestritten.
Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch Trump vor gut einem Jahr haben die Spannungen zwischen Washington und Teheran immer weiter zugenommen. Die USA wollen den Iran mit harten Sanktionen und einer Politik des «maximalen Drucks» dazu bewegen, einem neuen Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen und die Unterstützung von Terrorgruppen in der Region einzustellen.
Die mehrtägige Generaldebatte der Uno-Vollversammlung beginnt am kommenden Dienstag mit einem Bericht des Uno-Generalsekretärs. Ruhanis Rede ist für Mittwoch geplant. Ein zeitweise für möglich gehaltenes Treffen Ruhanis mit Trump am Rande der Uno-Vollversammlung gilt inzwischen jedoch als unwahrscheinlich.