Israel

Israels Präsident Rivlin beginnt Beratungen mit Parteichefs

5. April 2021, 11:06 Uhr
Reuven Rivlin, Staatspräsident von Israel, verkündet die offiziellen Wahlergebnisse die er vom Vorsitzenden des zentralen israelischen Wahlausschusses, Richter Fogelman, erhalten hat. Foto: Maya Alleruzzo/AP/dpa
© Keystone/AP/Maya Alleruzzo
Knapp zwei Wochen nach der Parlamentswahl hat Israels Präsident Reuven Rivlin Beratungen mit den Parteichefs begonnen. Er traf am Montag zunächst Repräsentanten der rechtskonservativen Regierungspartei Likud.

Im Verlauf des Tages sind Gespräche mit 13 Fraktionen geplant. Sie müssen jeweils ihren Favoriten für eine Regierungsbildung empfehlen. Bis Mittwoch muss Rivlin einem Kandidaten den Auftrag erteilen.

Die vierte Wahl binnen zwei Jahren hat erneut eine politische Pattsituation ergeben. Weder das Lager des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (Likud) noch seine Gegner haben eine klare Mehrheit.

Insgesamt schafften 13 Listen den Einzug ins Parlament. Netanjahus Likud erzielte 30 von insgesamt 120 Mandaten. Auf den zweiten Platz kam mit 17 Mandaten die Zukunftspartei von Jair Lapid, die in der politischen Mitte angesiedelt ist. Drittstärkste Kraft wurde die strengreligiöse Schas-Partei mit neun Mandaten.

In dem Land stehen schwierige und langwierige Gespräche über die Bildung einer Regierung an. Zünglein an der Waage könnte die arabische Partei Raam werden, die über vier Mandate verfügt. Eine weitere Neuwahl noch in diesem Jahr ist nicht ausgeschlossen.

Die Wahl wurde notwendig, nachdem das im vergangenen Frühjahr unter dem Eindruck der Corona-Krise geschlossene Bündnis Netanjahus mit seinem Widersacher Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiss bereits nach wenigen Monaten im Zuge eines Haushaltsstreits zerbrochen war. Blau-Weiss kam diesmal auf acht Mandate.

Quelle: sda
veröffentlicht: 5. April 2021 10:05
aktualisiert: 5. April 2021 11:06