Italien schliesst sich Chinas Seidenstrasse-Initiative an

Ministerpräsident Giuseppe Conte und Chinas Staatspräsident Xi Jinping reichten sich am Samstag während der Zeremonie zur Unterzeichnung einer entsprechenden Absichtserklärung die Hand.

China will mit dem Infrastrukturprojekt Milliardensummen in Häfen, Strassen, Bahnstrecken, Telekom-Netze und Flughäfen Dutzender Länder investieren. So sollen neue Wirtschafts- und Handelskorridore nach Europa, Afrika, und bis nach Lateinamerika, aber auch innerhalb Asiens entstehen.

Grosse EU-Partner und die USA haben Bedenken. Sie kritisieren unter anderem mangelnde Transparenz und unfaire Wettbewerbsbedingungen. Sie befürchten auch, dass China sein weltweites Machtstreben weiter verstärkt.

In Rom wurden nun mehrere Abkommen mit Unternehmen und mit Ministerien unterzeichnet. Darunter geht es sowohl um Investitionen in die Häfen von Triest und Genua als auch um eine Vereinbarung zum Export italienischer Orangen.

Xi reist nach seinem Italien-Besuch am Sonntag weiter über Monaco nach Frankreich. Am Dienstag trifft der kommunistische Staatsführer in Paris neben dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Der «Neuen Seidenstrasse» haben sich bereits Dutzende Länder angeschlossen, auch EU-Staaten wie Griechenland, Polen oder Ungarn. Italiens historische Partner wie Deutschland und Frankreich sind allerdings nicht dabei. Merkel hatte Italiens Engagement auf dem EU-Gipfel in Brüssel nicht explizit kritisiert. Jedoch sagte sie, «dass es noch besser ist, wenn man einheitlich agiert».