Japans Parlament ringt weiter um Militärreform

René Rödiger, 18. September 2015, 06:53 Uhr
Tumultartige Szenen im japanischen Parlament am Donnerstag: Auch am Freitag ging das Gezerre um ein neues Militärgesetz weiter. (Archivbild)
Tumultartige Szenen im japanischen Parlament am Donnerstag: Auch am Freitag ging das Gezerre um ein neues Militärgesetz weiter. (Archivbild)
© KEYSTONE/EPA/KIMIMASA MAYAMA
In Japan hat sich das Gezerre um eine Reform der Sicherheitspolitik fortgesetzt. Die grösste Oppositionspartei DPJ strengte am Freitag ein Misstrauensvotum gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe an.

Damit versucht die Demokratische Partei (DPJ) eine Abstimmung über die von Abes Regierung geplanten Sicherheitsgesetze zu blockieren. Die Gesetze sollen es ermöglichen, dass Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland geschickt werden können.

Am Vortag war es im Oberhaus des Parlaments darüber zu Handgreiflichkeiten unter Politikern des Regierungs- und des Oppositionslagers gekommen. Kritiker sehen in der Neuausrichtung der Sicherheitspolitik einen Verstoss gegen die pazifistische Verfassung. Die Mehrheit im Volk lehnt die Reform ab.

René Rödiger
Quelle: SDA
veröffentlicht: 18. September 2015 05:11
aktualisiert: 18. September 2015 06:53