John Kelly: «Es ist keine Mauer»

Dies sagte Kelly, der seinen Posten zum Jahreswechsel räumt, in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Zeitung «Los Angeles Times». «Der Präsident sagt immer noch Mauer. Manchmal sagt er einfach Barriere oder Zaun. Jetzt tendiert er zu Eisengittern.»

Die Idee einer festen Betonmauer sei von der US-Regierung früh aufgegeben worden, nachdem mit Grenzschützern über ihre Bedürfnisse gesprochen worden sei, fügte Kelly hinzu. Die Grenzschützer hätten «feste Barrieren an einigen Stellen», aber vor allem mehr Personal und technische Mittel gefordert.

Die Präsidentenberaterin Kellyanne Conway wies die Frage, ob es um eine «Mauer» gehe oder nicht, als «blöde semantische Debatte» zurück. Im Fernsehsender Fox sagte sie am Sonntag, die Zoll- und Grenzbeamten bräuchten «bessere Technologien, feste Barrieren und Eisengitter», von denen Trump sowohl mündlich als auch im Kurzbotschaftendienst Twitter gesprochen habe.

Trump hatte den Bau der Mauer im Wahlkampf angekündigt und erklärt, er wolle auf diese Weise illegale Einwanderung und Kriminalität bekämpfen. Der Streit um die Mauer steht derzeit auch im Zentrum des US-Haushaltsstreits. Die oppositionellen Demokraten lehnen Trumps Milliarden-Forderung für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko strikt ab, was bereits zu einer Haushaltssperre und zum Stillstand in zahlreichen Bundesbehörden geführt hat.