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Kasachstan

Kasachstan in Zentralasien wählt neues Parlament

10. Januar 2021, 10:10 Uhr
Gut anderthalb Jahre nach der Wahl von Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew wird in der zentralasiatischen Republik am Sonntag ein neues Parlament gewählt. 11,9 Millionen Wähler sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Es wird wie in den Vorjahren mit einem Sieg der Regierungspartei Nur Otan gerechnet. Fünf Parteien mit 312 Kandidaten wurden zugelassen. Für einen Einzug in die Volksvertretung müssen sie die Sieben-Prozent-Hürde nehmen. Die Sozialdemokratische Partei boykottiert die Abstimmung.
Kassym-Jomart Tokajew, Präsident von Kasachstan, trägt einen Mund-Nasen-Schutz und Handschuhe, um seinen Stimmzettel in einem Wahllokal abzugeben. Foto: Uncredited/AP/dpa
© Keystone/AP/Uncredited

Eine unabhängige Opposition tritt demnach bei der Wahl nicht an. In den vergangenen Wochen waren zudem Dutzende Aktivisten festgenommen worden. Nach der Wahl Tokajews im Juni 2019 hatte es in mehreren Städten der Ex-Sowjetrepublik Proteste gegen die autoritäre Führung gegeben. Hunderte Menschen wurden damals festgenommen.

Tokajew hatte das Amt von dem Langzeitpräsidenten Nursultan Nasarbajew übernommen, der sich nach rund 30 Jahren an der Macht zurückgezogen hatte. Nasarbajew hält allerdings weiter mehrere einflussreiche Ämter und gilt noch immer als mächtigster Mann des Landes. Seine Tochter Dariga Nasarbajewa kandidiert bei der Wahl erneut. Sie war erst im vergangenen Frühjahr als Chefin des Oberhauses entlassen worden. Sie galt als mächtigste Frau des Landes.

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten bereits bei der Parlamentswahl vor fünf Jahren Verstösse gegen demokratische Standards moniert. In einem neuen OSZE-Bericht heisst es, in der Verfassung geschützte Grundfreiheiten könnten durch Gesetzesänderungen eingeschränkt werden.

Für die Abstimmung gelten wegen der Corona-Pandemie verschärfte Regeln. Wähler dürfen etwa nur mit Mund-Nasenschutz und Handschuhen Wahllokale betreten. In Kasachstan haben sich nach offizielle Zahlen seit dem Frühjahr mehr als 161 000 Menschen mit dem Virus infiziert.

Quelle: sda
veröffentlicht: 10. Januar 2021 09:50
aktualisiert: 10. Januar 2021 10:10