Katalonien-Gespräche nach eineinhalb Jahren wieder aufgenommen

Zum Auftakt empfing der katalanische Regionalpräsident Pere Aragonès am Mittwoch den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Regierungspalast in Barcelona. Anschliessend wollten beide im Beisein mehrerer Minister zunächst den «Fahrplan» für die Gespräche der nächsten Monate erörtern.

Vor dem Treffen hatte Aragonés erneut bekräftigt, er werde an der Forderung nach Selbstbestimmung für die gut 7,5 Millionen Bewohner Kataloniens festhalten. Die Zentralregierung lehnt diese Forderung allerdings strikt ab. Erst am Samstag hatten Zehntausende in Barcelona für die Unabhängigkeit der Region demonstriert. Nach Angaben der separatistischen Bürgerbewegung ANC waren anlässlich des katalanischen Nationalfeiertags rund 400 000 Menschen auf den Strassen. Die Polizei schätzte die Zahl hingegen nur auf 108 000.

Die linke Zentralregierung will den Konflikt per Dialog beilegen. Im Juni hatte sie ungeachtet aller Kritik der konservativen Opposition neun inhaftierte Separatistenführer begnadigt. Die Massnahme sei nötig, «um die Eintracht und das Zusammenleben wiederherzustellen», sagte Sánchez damals. Die Separatisten waren 2019 im Zusammenhang mit dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum von 2017 unter anderem wegen Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Gelder zu Haftstrafen von bis zu 13 Jahren verurteilt worden.

Nach dem Referendum vom 1. Oktober 2017 und einem anschliessenden Beschluss zur Abspaltung von Spanien war Katalonien von der damaligen konservativen Zentralregierung von Mariano Rajoy unter Zwangsverwaltung gestellt worden. Der damalige Regionalpräsident Carles Puigdemont entzog sich dem Zugriff der spanischen Justiz, indem er sich in einem Geländewagen versteckt rechtzeitig nach Frankreich absetzte und von dort aus nach Belgien floh.