Kavanaugh vor Start am Supreme Court: Ich werde unparteiisch sein
Dies sagte Kavanaugh am Montagabend (Ortszeit) bei seiner offiziellen, feierlichen Vereidigung im Weissen Haus in Washington. Er sei nicht ernannt worden, um einer Seite oder einem Interesse zu dienen, sondern um dem Land zu dienen. US-Präsident Donald Trump, der Kavanaugh vorgeschlagen hatte, entschuldigte sich bei seinem Kandidaten für das, was er im Nominierungsprozess habe durchstehen müssen. Mehrere Frauen hatten den Richter sexueller Übergriffe beschuldigt.
Der US-Senat hatte Kavanaugh am Samstag nach einer beispiellosen parteipolitischen Auseinandersetzung mit knapper Mehrheit als Richter für das oberste US-Gericht bestätigt. Am gleichen Tag war er in einer nicht-öffentlichen Zeremonie im kleinen Kreis vereidigt worden. Nun folgte die feierliche und öffentliche Vereidigung im Weissen Haus. Am Dienstag soll er offiziell seinen Posten am Supreme Court antreten - einen der einflussreichsten Posten im Justizsystem des Landes.
Die Richter am neunköpfigen Supreme Court der USA werden auf Lebenszeit ernannt. Durch Kavanaughs Berufung verschiebt sich das politische Kräfteverhältnis an dem Gericht, das wegweisende Urteile für das Land fällt, weiter nach rechts. Einem liberalen Block aus vier Richtern steht nun ein konservativer Block aus fünf Richtern entgegen.
Kavanaugh sagte, er verstehe die Runde der Richter als Team, nicht als zwei Gruppierungen gegensätzlicher Kräfte. «Der Supreme Court ist ein Team von neun, und ich werde immer ein Teamplayer in diesem Team von neun sein», betonte er.
Gegen die Nominierung des erzkonservativen Juristen hatte es von Anfang an grosse Vorbehalte gegeben - vor allem aus den Reihen der oppositionellen Demokraten. Kurz vor der ursprünglich geplanten Bestätigung der Personalie durch den Senat waren die Missbrauchsvorwürfe gegen ihn an die Öffentlichkeit gelangt, die den Prozess verzögerten und zu einer erbitterten parteipolitischen Schlacht machten.
Mit Blick auf die erbitterten Kämpfe rund um seine Nominierung sagte Kavanaugh: «Der Bestätigungsprozess im Senat war von Streit und Emotionen geprägt. Dieser Prozess ist vorbei. Ich konzentriere mich nun darauf, der beste Richter zu sein, der ich sein kann.» Er betonte: «Ich trete dieses Amt mit Dankbarkeit und ohne Verbitterung an.» Er wolle ein grossartiger Richter für das ganze Land sein und für Stabilität und Einigkeit sorgen.
Kavanaugh gab sich auffallend zahm und war um versöhnliche Worte bemüht. Er verzichtete betont darauf, seinen früheren Vorwurf zu wiederholen, es handele sich bei den Anschuldigungen um eine schändliche Kampagne des linken Lagers. Allerdings bedachte der Richter bei seinem Auftritt im Weissen Haus zugleich ausführlich jene Republikaner mit Dank und warmen Worten, die ihn während des Nominierungsprozesses unterstützt hatten: darunter Trump und der republikanischer Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell.
Trump wiederum pries seinen Kandidaten erneut in höchsten Tönen und sagte, im zurückliegenden Prozess habe sich klar erwiesen, dass Kavanaugh unschuldig sei. Im Namen der Nation wolle er sich bei dem Richter und dessen Familie entschuldigen für das, was sie in den vergangenen Wochen hätten durchmachen müssen.