Guatemala

Konservativer Giammattei tritt Amt als Präsident Guatemalas an

15. Januar 2020, 06:18 Uhr
Der gelernte Arzt Alejandro Giammattei ist am Dienstagabend (Ortszeit) als neuer Präsident Guatemalas vereidigt worden.
© KEYSTONE/AP/MC
Alejandro Giammattei ist der neue Präsident Guatemalas. Der konservative Politiker wurde am Dienstagabend (Ortszeit) für eine vierjährige Amtszeit als Staats- und Regierungschef des mittelamerikanischen Landes vereidigt.

Er trat damit die Nachfolge von Jimmy Morales an, dessen Wiederwahl die Verfassung nicht zuliess. Zu der Zeremonie im Nationaltheater in Guatemala-Stadt waren zahlreiche lateinamerikanische Staatsoberhäupter angereist.

Der 63 Jahre alte Giammattei hatte im vergangenen August die Stichwahl um das Präsidentenamt gegen die sozialdemokratische Ex-Präsidentengattin Sandra Torres gewonnen. Diese wurde kurz darauf wegen mutmasslicher illegaler Wahlkampffinanzierung verhaftet.

Giammattei hat einen härteren Kampf gegen Kriminelle versprochen. Nach seiner Vereidigung kündigte er an, die mächtigen Gangs des Landes mittels eines neuen Gesetzes zu terroristischen Vereinigungen zu erklären. Giammattei war bereits bei den drei vorherigen Präsidentenwahlen seit 2007 angetreten.

Abkommen mit USA als Problem

Ein wichtiges Thema ist in Guatemala derzeit ein umstrittenes Migrationsabkommen mit den USA, das die Morales-Regierung Ende Juli unterzeichnet hatte, bisher aber nicht in Kraft getreten ist. Demnach können Migranten, die auf dem Weg in die USA Guatemala betreten haben, kein Asyl in den USA beantragen, sondern müssen dies in Guatemala tun. Giammattei hatte sich gegen das Abkommen ausgesprochen, äusserte sich zuletzt nach Gesprächen mit Vertretern der US-Regierung jedoch weniger eindeutig.

Giammattei ist gelernter Arzt. Wegen eines blutigen Einsatzes der Sicherheitskräfte in einer Haftanstalt im Jahr 2006 - während seiner Zeit als Chef der nationalen Gefängnisverwaltung - sass er fast ein Jahr lang in Untersuchungshaft. Letztlich wurde er aber freigesprochen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 15. Januar 2020 03:35
aktualisiert: 15. Januar 2020 06:18