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Italien

Krise in Italien: Renzi will sich bei Vertrauensvotum enthalten

15. Januar 2021, 14:04 Uhr
Matteo Renzi, Chef der in Italien mitregierenden Partei Italia Viva, hält eine Pressekonferenz in der italienischen Abgeordnetenkammer in Rom ab. Renzi hatte mit seiner Splitterpartei Italia Viva am Mittwoch die Mitte-Links-Koalition platzen lassen. Foto: Alberto Pizzoli/POOL AFP/AP/dpa
© Keystone/POOL AFP/AP/Alberto Pizzoli
In der Regierungskrise in Italien hat der Chef der aus der Koalition ausgetretenen Partei Italia Viva, Matteo Renzi, seine Enthaltung bei einem Vertrauensvotum über die Regierung angekündigt. Zugleich schloss er am Freitag in einem Zeitungsinterview eine Rückkehr in das Regierungsbündnis jedoch nicht aus.

Ministerpräsident Giuseppe Conte will sich Anfang kommender Woche im Parlament in Rom zum Bruch des Mitte-Links-Bündnisses äussern. Am Montag ist in der grösseren der beiden Kammern auch ein Vertrauensvotum angesetzt, wie die Parlamentskammer mitteilte.

«Vielleicht werden sie einen Sieg nach Zahlen haben, aber ich habe einen politischen Weg gewählt, Conte wählte das Risiko», sagte Ex-Ministerpräsident Renzi der italienischen Zeitung «La Stampa» (Freitag). Zudem schloss er eine Rückkehr in das Regierungsbündnis nicht aus. Auf die Frage, ob er eine Stimme abgeben werde, antwortete Renzi: «Ich enthalte mich.»

Italiens Regierung war am Mittwoch mitten in der Pandemie wegen des Streits um milliardenschwere Corona-Hilfen der EU auseinandergebrochen. Würde Italien Gelder aus dem Euro-Rettungsschirm abrufen und etwa die Mittel für Schulen und das Gesundheitssystem erhöhen, sei eine Rückkehr seiner Partei Italia Viva in das Bündnis denkbar, sagte Renzi, der einen Sitz im Senat, der kleineren der beiden Parlamentskammern, hat.

Am Montag und Dienstag will sich der parteilose Conte im Parlament zur Krise äussern. Italienische Medien spielen derweil verschiedene Szenarien durch, wie es weitergehen könnte. Die Optionen reichen von einer Neubildung des Kabinetts mit anderen Koalitionspartnern bis hin zu vorgezogenen Wahlen und einer Regierung ohne den parteilosen Conte.

Quelle: sda
veröffentlicht: 15. Januar 2021 13:50
aktualisiert: 15. Januar 2021 14:04