Deutschland
Kürzere Planungsverfahren: Bundesregierung will bis Sommer liefern
· Online seit 21.01.2022, 18:23 Uhr
Bildquelle: Keystone/dpa/Bernd von Jutrczenka
Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich zu Beginn der Klausurtagung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Finanzminister Christian Lindner (FDP) sagte am Freitag nach einer Kabinettsklausur in Berlin, im Laufe des ersten Halbjahres wolle man «vorzeigbare Ergebnisse» haben. «Unser Land ist gefesselt, wir haben uns selbst gefesselt», sagte Lindner. Es gebe zu viel Bürokratie.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, es sei wichtig, viel schneller zu werden. Er nannte den Bau neuer Wohnungen, die digitale Infrastruktur und die Energiewende. Es gehe um Tempo und Beschleunigung.
Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) sagte mit Blick auf die Energiewende mit neuen Windenergieanlagen oder dem Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur, in den derzeitigen Planungszeiträumen sei dies nicht zu schaffen. Es müssten "ein paar alte Zöpfe"abgeschnitten werden.