Belgien

Liberaler De Croo soll neuer Regierungschef werden

30. September 2020, 12:50 Uhr
Alexander De Croo (l), Minister für Finanzen und Entwicklungshilfe, kommt zu einem Treffen mit dem König von Belgien am Königspalast an. Foto: Thierry Roge/BELGA/dpa
© Keystone/BELGA/Thierry Roge
Der flämische Liberale Alexander De Croo soll neuer Ministerpräsident von Belgien werden. Dies bestätigte De Croo am Mittwoch gemeinsam mit dem zweiten offiziellen Unterhändler der Regierungsbildung, dem wallonischen Sozialdemokraten Paul Magnette. Zuvor hatten sich sieben Parteien auf eine sozialliberale sogenannte Vivaldi-Koalition geeinigt - 16 Monate nach der Parlamentswahl von 2019. Die neue Regierung soll am Donnerstag ins Amt eingeführt werden, wie der Königspalast mitteilte.

Der 44-jährige De Croo ist seit 2012 Vizepremier und war zuletzt auch Finanzminister. Der liberale Politiker aus Vilvoorde nahe Brüssel ist Wirtschaftsingenieur und arbeitete zwischen 1999 und 2006 für eine grosse Unternehmensberatung. Er folgt auf die Liberale Sophie Wilmès.

De Croo sagte bei einem Auftritt mit Magnette, die neuen Koalitionspartner hätten etwas geschafft, was lange unmöglich ausgesehen habe. Magnette nannte De Croo eine «ausgezeichnete Wahl» für das Amt des Regierungschefs. Die sehr lange Regierungsbildung habe bei den Bürgern Vertrauen gekostet, das es nun wiederzugewinnen gelte.

Um eine Lösung für die schwierige Koalitionsfrage wurde seit der Wahl Ende Mai 2019 gerungen. Etliche Konstellationen waren im Gespräch, ein stabiles Bündnis gelang zunächst nicht. Am Mittwochmorgen kam dann die Einigung auf die Vivaldi-Koalition, wie Magnette zunächst auf Twitter bestätigte.

König Philippe hatte De Croo und Magnette offiziell mit der Regierungsbildung betraut und ihnen am Montag nochmals mehr Zeit eingeräumt. Knackpunkt waren am Ende vor allem Haushaltsfragen und die Besetzung des Kabinetts.

An der Vivaldi-Koalition beteiligt sind die Grünen, Liberalen und Sozialdemokraten aus beiden Landesteilen sowie die flämischen Christdemokraten. Nicht dabei sind die flämischen Nationalisten der N-VA, die stärkste Kraft bei der Wahl im Mai 2019 wurden, sowie der rechtsextreme Vlaams Belang. Die künftigen Regierungsparteien aus Flandern vertreten weniger als die Hälfte der dortigen Wählerstimmen. Am Wochenende hatten deshalb mehrere Tausende Menschen gegen die Vivaldi-Koalition demonstriert.

Der Name Vivaldi nimmt Bezug auf die Farben der beteiligten Parteien: Grün, Rot, Orange und Blau. Sie erinnern an die vier Jahreszeiten - und damit an das wohl bekannteste Werk des Komponisten Antonio Vivaldi.

Die Regierungsbildung dauert in Belgien mit seinen elf Millionen Einwohnern traditionell sehr lange. Nach der Parlamentswahl 2010 hatte es erst nach 541 Tagen eine Einigung gegeben - dieser Weltrekord bleibt nun wohl bestehen. Bislang haben die Parteien knapp 500 Tage verhandelt. Bereits seit Ende 2018 wurde Belgien von einer Minderheitsregierung geführt, weil die N-VA damals aus der Regierung austrat. Der Liberalen Wilmès wurde in der Corona-Krise nur übergangsweise die Unterstützung einer Mehrheit im Parlament zugesichert.

Quelle: sda
veröffentlicht: 30. September 2020 12:45
aktualisiert: 30. September 2020 12:50