Libyen-Konferenz soll Lösungen bringen

Dies sagte der italienische Regierungschef und Gastgeber Giuseppe Conte am Montagabend in Palermo in einer auf Twitter veröffentlichten Video-Botschaft. Anschliessend eröffnete er die Konferenz, die bis Dienstag dauert. Contes Angaben zufolge nehmen daran neben Vertretern wichtiger rivalisierender Parteien in dem Bürgerkriegsland zehn Staats und Regierungschefs und die Aussenminister von 20 Ländern teil.

Bis zuletzt hatte es Verwirrspiele um die Teilnahme des mächtigen Generals Chalifa Haftar gegeben, der im Osten des Bürgerkriegslandes herrscht. Mit seiner Anwesenheit wurde die Hoffnung verbunden, dass es am Ende zählbare Resultate gibt.

Denn die Gespräche in Palermo sollen Plattform für ein Treffen der wichtigsten Gegenspieler in Libyen sein: Haftar und der Chef der international anerkannten Einheitsregierung, Fajis al-Sarradsch. Laut Nachrichtenagentur Ansa wollte Conte am Montagabend zu bilateralen Gesprächen mit den libyschen Delegationen zusammenkommen.

Libyen hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der Hauptländer entwickelt, aus dem Flüchtlinge und Migranten über das Mittelmeer in Richtung Europa übersetzen. Da die meisten von ihnen in der Vergangenheit in Italien landeten, hat Rom ein besonderes Interesse, das dort herrschende Chaos langfristig zu lösen.

Nach Einschätzung von Experten will die Regierung mit der Konferenz auch Führungsstärke beweisen und ein Gegengewicht zum Einfluss Frankreichs in Libyen schaffen. Das ölreiche Land ist eine ehemalige Kolonie Italiens.

Viele der erhofften hochkarätigen Teilnehmer hatten den Gastgebern aber einen Korb gegeben: Die populistische Regierung hatte auf das Kommen der Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, oder Bundeskanzlerin Angela Merkel gehofft.

Libyen kommt seit dem mit westlicher Hilfe erreichten Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al-Gaddafi 2011 nicht zur Ruhe. Mehrere Regierungen und zahlreiche Milizen konkurrieren um die Macht und zahlreiche Staaten greifen von aussen in den Machtkampf ein.

Nach Vorstellung des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen, Ghassan Salamé, soll es in den ersten Wochen des kommenden Jahres eine Nationale Konferenz geben und im Anschluss der Weg zu Wahlen bereitet werden.

Bei einer Libyen-Konferenz im Mai in Paris hatten sich die Teilnehmer eigentlich auf Parlaments- und Präsidentenwahlen am 10. Dezember geeinigt. Dieser von Frankreich gewünschte Termin gilt allerdings nicht mehr als realistisch.