Liechtensteiner Erbprinz kritisiert Parlament

Der zunehmende Individualismus oder die schlechte Stimmungslage in Europa hätten sich auf Liechtenstein übertragen. Und es scheine, auch das Parlament, der Landtag, sei davon erfasst worden, sagte Erbprinz Alois am Donnerstag in Vaduz in seiner Thronrede zur Eröffnung der diesjährigen Parlamentssitzungen.

Die Zersplitterung der Parteienlandschaft habe sich fortgesetzt, sodass das 25-köpfige Parlament mittlerweile aus fünf Fraktionen und einem freien Abgeordneten bestehe. Teilweise sei der Eindruck entstanden, dass der Landtag weniger mit der Zukunft des Landes als mit sich selbst und seinem Verhältnis zur Regierung beschäftigt sei, kritisierte Alois.

Ausserdem sei es zu einem besonders umfangreichen Einsatz der parlamentarischen Mittel und kleinen Anfragen gekommen. Regierung und Verwaltung seien mit deren Beantwortung so beschäftigt, «dass wir Gefahr laufen, mit wichtigen Reformen in Verzug zu geraten».

Der Erbprinz rief Regierung und Parlament zu einer konstruktiven Zusammenarbeit auf und das Polit-Marketing sein zu lassen. Er selber, so Alois, wolle dazu beitragen und Vertreter der Fraktionen und Regierung zu einem Gespräch darüber einladen, «wie wir das Jubiläumsjahr 2019 für eine erfolgreiche Zukunftsgestaltung nutzen können».

Der Erbprinz führte den Parlamentsmitgliedern auch vor Augen, wo in der Sachpolitik die Hebel anzusetzen seien. Er erwähnte die Sicherung der Sozialsysteme, den Bereich Gesundheit oder Lösungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Das Fürstentum feiert dieses Jahr das Jubiläum des 300-jährigen Bestehens. Eingangs der Rede hatte der Erbprinz auf die Errungenschaften des Landes verwiesen und gesagt, Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner erfreuten sich einer Lebensqualität wie nie zuvor in der Geschichte und «wie sonst kaum jemand auf dieser Welt».

Spreche man hingegen mit der Bevölkerung, so vernehme man oft Klagen über Orientierungslosigkeit, Reformstau und fehlendes Vertrauen in die Politik. Alois: «Man hört Zukunftsängste und die Befürchtung, dass wir zu einem Land der Nein-Sager geworden sind, dem die Gestaltung der Zukunft nicht gelingen will.»