Malta lehnt Forderung Italiens zur Annahme von Flüchtlingsschiff ab

Maltas Regierungschef Joseph Muscat habe mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesprochen und betont, «dass sich Malta vollständig seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend» verhalte, teilte die maltesische Regierung am Sonntagabend mit. Malta werde das Schiff deshalb nicht anlegen lassen.

Medienberichten zufolge hatte Italiens Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei zuvor mit einer Schliessung italienischer Häfen für Flüchtlinge gedroht, sollte Malta die 629 Flüchtlinge nicht aufnehmen. In einer gemeinsamen Erklärung mit dem für die italienische Küstenwache zuständigen Minister Danilo Toninelli betonte er, Malta könne «nicht länger wegschauen, wenn es darum geht, internationale Konventionen zum Schutz menschlichen Lebens zu respektieren».

Die 629 Migranten waren am Samstag bei verschiedenen Rettungsaktionen von der französischen Hilfsorganisation SOS Mediterranée aufgenommen worden. Sie befinden sich weiter an Bord des Schiffes «Aquarius». Der Hilfsorganisation zufolge sind an Bord auch 123 unbegleitete Minderjährige, elf kleine Kinder sowie sieben schwangere Frauen.

Conte gab zwischenzeitlich an, Italien habe zwei Patrouillenboote mit Ärzten an Bord entsandt, die «bereit seien einzugreifen und die Gesundheit von jedem an Bord der ‹Aquarius› sicherzustellen».

Salvini, der zugleich Vizeregierungschef Italiens ist, verfolgt eine harte Linie in der Zuwanderungspolitik. Am Freitag hatte er die Nato aufgefordert, Italien zu verteidigen, das «unter Angriff aus dem Süden» stehe.