USA

Marathon-Sitzung im Impeachment-Prozess gegen Trump

21. Januar 2020, 05:45 Uhr
US-Präsident Trump zeigt sich vor seinem Flug zum Weltwirtschaftsforum in Davos optimistisch. Im US-Senat beginnt indessen das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn mit Marathon-Sitzungen ab Mittwoch und wohl ohne Zeugen. (Foto: Manuel Balce/AP Keystone)
© KEYSTONE/AP/MC
Im US-Senat dürfte ein nervenzehrender Auftakt des Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump bevorstehen. Dies, während der US-Präsident in der Air Force auf dem Weg in die Schweiz ist.

Für einen langen Prozess spricht eine vorbereitete Resolution des führenden Republikaners in der Kammer, Mitch McConnell, die US-Medien am Montagabend (Ortszeit) veröffentlichten und deren Inhalt McConnells Sprecher David Popp auf Twitter verbreitete.

Anklage und Verteidigung bekommt je 24 Stunden für Plädoyers

Demnach sollen die Anklagevertreter und die Verteidiger jeweils 24 Stunden für ihre Eröffnungsplädoyers bekommen - auf jeweils zwei Tage verteilt.

Das bedeutet, dass die Sitzungen des Senats bereits von Mittwoch an bis zu zwölf Stunden lang dauern könnten - bis nach Mitternacht. Über die Anhörung von Zeugen soll den vorgeschlagenen Verfahrensregeln nach erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

Protest bei den Demokraten

Die Demokraten protestierten prompt. McConnell beabsichtige, «den Prozess hastig zu erledigen», erklärte der demokratische Minderheitsführer Chuck Schumer. Zudem wolle er erschweren, dass Zeugen angehört und neue Dokumente herangezogen würden.

McConnells Vorschlag sei «nichts weniger als eine nationale Schande». Die Resolution soll am Dienstag zur Abstimmung gestellt werden. Trumps Republikaner dominieren den Senat.

Quelle: sda
veröffentlicht: 21. Januar 2020 01:50
aktualisiert: 21. Januar 2020 05:45