May will Parlament abstimmen lassen

21. Mai 2019, 18:37 Uhr
Wenn sie sich mit dem Brexit nicht ihr eigenes politisches Grab schaufelt... Premierministerin Theresa May im britischen Unterhaus in London (Aufnahme vom 1. Mai 2019).
Wenn sie sich mit dem Brexit nicht ihr eigenes politisches Grab schaufelt... Premierministerin Theresa May im britischen Unterhaus in London (Aufnahme vom 1. Mai 2019).
© KEYSTONE/AP PA/HOUSE OF COMMONS
Die britische Premierministerin May will das Parlament über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Sie wolle dem Parlament Anfang Juni im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens einen «neuen Brexit-Deal» vorlegen, sagte sie am Dienstag in einer Rede in London.

Die Regierungschefin war mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Abkommen über den EU-Austritt bereits drei Mal gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren zuvor ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Nun hofft Theresa May durch Änderungen genug Unterstützung zu erhalten, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen. Das sei die letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums umzusetzen, sagte May. Die Frist für den Brexit läuft am 31. Oktober aus.

Neben Zugeständnissen für die Brexit-Hardliner in ihrer Partei und die Verbündeten der nordirisch-protestantischen DUP stellt May auch eine Abstimmung über eine dauerhafte Zollunion und sogar ein zweites Brexit-Referendum in Aussicht. Voraussetzung sei allerdings, dass die Abgeordneten zuvor dem Gesetzesentwurf zustimmen.

May hatte sich kürzlich bereit erklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Ob sie damit die Chancen auf einen Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft. Das Rennen um ihre Nachfolge ist längst im Gang.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 21. Mai 2019 18:23
aktualisiert: 21. Mai 2019 18:37