Medienschaffende sind auch auf ukrainischer Sanktionsliste

17. September 2015, 15:20 Uhr
Präsident Poroschenko reagierte auf Kritik und nahm einige Medienschaffende von der Sanktionsliste wieder weg
Präsident Poroschenko reagierte auf Kritik und nahm einige Medienschaffende von der Sanktionsliste wieder weg
© KEYSTONE/AP POOL PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/MARKIV MYKHAILO
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat wegen des Konflikts im Osten seines Landes 400 weitere Menschen mit Sanktionen belegt. Unter den Betroffenen sind neben dem russischen Verteidigungsminister auch Journalisten westlicher Medien.

Die Liste der Sanktionierten wurde am Mittwoch von der Regierung im Internet veröffentlicht. Gegen die Betroffenen gilt etwa ein Einreiseverbot. Auf der Listen fanden sich auch die Namen des früheren Chefredaktors der deutschen Wochenzeitung "Rheinischer Merkur", von drei in Moskau arbeitenden BBC-Mitarbeitern und eines spanischen Journalisten.

Nach scharfer Kritik des Westens an den Einreiseverboten wies Präsident Poroschenko am Donnerstag eine Änderung der Liste an. Reporter des britischen Senders BBC sollten von den neuen Sanktionen ausgenommen werden, verfügte er. Der Nationale Sicherheitsrat teilte daraufhin mit, dass mehrere europäische Journalisten von der Liste gestrichen würden.

Die Strafmassnahmen betreffen Menschen und Firmen, die nach der Einverleibung der Halbinsel Krim durch Russland und angesichts des Krieges in der Ostukraine Verständnis für die Politik Moskaus zeigen.

Es werden auch weitere prorussische Rebellenführer mit Sanktionen belegt. Einschränkungen muss etwa auch die russische Fluglinie Aeroflot hinnehmen. Ukrainische Behörden dürfen ferner die Antivirussoftware des russischen Anbieters Kaspersky nicht verwenden.

Kiew hatte im vergangenen Jahr schon zahlreiche Russen und Aufständische mit Sanktionen belegt, die für die Krise im Osten und die Krim-Annexion verantwortlich gemacht werden. Diese Liste wurde allerdings nie veröffentlicht. Auf der erweiterten Liste stehen neben den Einzelpersonen auch 90 Firmen.

Seit dem Beginn der militärischen Auseinandersetzungen im Osten der kraine im April 2014 wurden fast 8000 Menschen getötet.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 17. September 2015 00:40
aktualisiert: 17. September 2015 15:20