Deutschland

Merkel: Brexit-Einigung mit London weder sicher noch ausgeschlossen

15. Dezember 2020, 17:51 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht auf einer Pressekonferenz beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Foto: Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat deutlich gemacht, dass der Ausgang der EU-Verhandlungen über einen Handelspakt mit Grossbritannien aus ihrer Sicht noch offen ist. Es sei weder sicher, aber auch nicht ausgeschlossen, dass es noch zu einer Einigung komme, sagte Merkel am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern in einer Videositzung der Unionsfraktion im Bundestag.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sei in sehr engem Kontakt mit dem britischen Premierminister Boris Johnson, sagte Merkel. Es wäre «wünschenswert, wenn es noch zu einem Abkommen kommt», wurde die Kanzlerin in diesem Zusammenhang zitiert. Dies sei nicht ausgeschlossen. Sie könne aber auch nicht sagen, ob es gelinge.

Am 31. Dezember endet die Brexit-Übergangsphase, Grossbritannien scheidet dann aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion aus. Beide Seiten verhandeln immer noch über einen Anschlussvertrag, obwohl vergangenen Sonntag eigentlich Schluss sein sollte. Eine Ratifizierung dauert normalerweise Monate. Ohne Vertrag müssten vom 1. Januar an Zölle erhoben werden und verschärfte Warenkontrollen an den Grenzen stattfinden. Die Wirtschaft auf beiden Seiten fürchtet Verwerfungen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 15. Dezember 2020 17:30
aktualisiert: 15. Dezember 2020 17:51